Wir sind Aktiv! Wir sind dabei!

Christian Hertig, 01.14.10

4. Neujahrsempfang der JuliA ASZ

Am vergangen Samstag den 30. Januar veranstalteten die Jungliberalen von Aue-Schwarzenberg zum 4. mal ihren traditionellen Neujahrsempfang, dieses Jahr auf dem Hohen Hahn.
Bei schweren Schneefällen fanden sich trotzdem 30 Gäste ein, die den Worten der Redner zuhörten.
Zunächst eröffnete der Ortsvorsitzende Karsten Gröger den Empfang und begrüßte die Anwesenden mit einem kleinen Sektempfang, von der JuliA Erzgebirge gesponsort. Danach hielten Florian Endt, JuliA-Kreisvorsitzender, und Heiko Schmuck, Schatzmeister der FDP Schwarzenberg, jeweils noch ein kurzes Grußwort und es folgte ein Vortrag über das Petitionsrecht, gehalten von Tino Günther. Als Vorsitzender des Petitionsausschusses und stellv. Landesvorsitzender der sächsischen Liberalen stellte er einen historischen Abriss über das Recht zur Beschwerde dar und informierte über den Werdegang bei heutigen Petitionen.
Zum Schluss hielt unser Gast von der JU, Carsten Büttner noch ein kurzes Grußwort und man ging zum gemütlichen Teil des Abends über mit guten Gesprächen, Speisen und Getränken.
An diesem Abend sammelten die Jungliberalen über 150 Euro Spenden für die Erdbebenopfer von Haiti ein, die sie der "Aktion Deutschland hilft" zur Verfügung stellen wollen.
Alles in allem war es trotz der Wetterumstände ein schöner und erfolgreicher Abend.

Christian Hertig, 22.11.09

7. Ortskongress

Gestern, am 21. November, trafen sich die Mitglieder der JuliA Aue-Schwarzenberg zu ihrem 7. Ortskongress im Hotel "Am hohen Hahn" im Schwarzenberger Ortsteil Bermsgrün. Auf der Tagesordnung stand zunächst die Wahl des neuen Vorstandes. Erneut wurde der 22-jährige Student Karsten Gröger zum Vorsitzenden gewählt. Bis bisher wird auch der 21-jährige Auszubildende Christian Hertig als Stv. Vorsitzender den Bereich der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit betreuen. Neu im Vorstand als Stv. Vorsitzende im Bereich Programmatik ist die 19-jährige Studentin Priscilla Werner.
Nach diversen Grußworten und einigen zeitgemäßen Satzungsänderungen wurde mit der Beratung von Sachanträgen begonnen. Unter anderem sprachen sich die Mitglieder für die Verlängerung des Schwarzenberger Weihnachtsmarktes und für einen Verkehrssicherheitstest für Autofahrer ab 70 Jahren aus. Des weiteren fordern die JuliA-Mitglieder mehr LKW-Stellplätze an Autobahnen und ein generelles Überholverbot für LKW auf Autobahnen mit zweispurigen Richtungsfahrbahnen.
Auch wird sich eine neu gewählte Programmkommission mit einem neuen Selbstverständnis des Ortsverbandes auseinandersetzen.

Christian Hertig, 25.10.09

Wachstum, Bildung, Zusammenhalt - Die neue Bundesregierung steht

Nach 11 Jahren ist es wieder soweit: die Koalition der Mitte aus CDU, CSU und FDP hat sich wieder gebildet. Nach 3 Wochen harter Verhandlungen wurde am 24. Oktober der Koalitionsvertrag vorgestellt und die Personalien geklärt. Den Koalitionsvertrag können Sie hier lesen.

Des Weiteren wurden in den Verhandlungen die Personalien geklärt. Die neue Bundesregierung setzt sich folgendermaßen zusammen:

Bundeskanzlerin: Angela Merkel (CDU)
Vizekanzler und Bundesaußenminister: Guido Westerwelle (FDP)
Bundesminister und Chef des Kanzleramtes: Ronald Pofalla (CDU)
Bundesfinanzminister: Wolfgang Schäuble (CDU)
Bundesinnenminister: Thomas de Maiziere (CDU)
Bundesjustizministerin: Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP)
Bundeswirtschaftsminister: Rainer Brüderle (FDP)
Bundesverteidigungsminister: Karl- Theodor zu Guttenberg (CSU)
Bundesverkehrsminister: Peter Ramsauer (CSU)
Bundesarbeitsminister: Franz Josef Jung (CDU)
Bundesgesundheitsminister: Philipp Rösler (FDP)
Bundesfamilienministerin: Ursula von der Leyen (CDU)
Bundesbildungsministerin: Anette Schavan (CDU)
Bundesentwicklungsminister: Dirk Niebel (FDP)
Bundeslandwirtschaftsministerin: Ilse Aigner (CSU)
Bundesumweltminister: Norbert Röttgen (CDU)

Die FDP konnte im Koalitionsvertrag alle ihre wichtigen Themen verankern und wird in den nächsten 4 Jahren 5 Minister und 8 Staatssekretäre stellen. Erfreulicherweise wird auch ein Sachse unter ihnen sein. Jan Mücke, ehemaliger JuliA-Landesvorsitzender, wird Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium werden.

Nachdem heute am 25. Oktober der FDP-Sonderparteitag ohne Gegenstimme den Koalitionsvertrag angenommen hat, werden am morgigen 26. Oktober die Unionsparteien den Vertrag absegnen. So kann noch innerhalb der kommenden Woche die neue Regierung ihre Arbeit aufnehmen.
Die Jungliberale Aktion Aue-Schwarzenberg wünscht der neuen Regierung eine erfolgreiche Arbeit und viel Kraft, damit wir gestärkt aus der Krise heraustreten.

04.10.09

Bericht vom 46. JuliA-Landeskongress in Dahlen

von Christian Hertig

Viele Mitglieder der JuliA Sachsen zog es am 4. Oktober in das nordsächsische Dahlen. Nachdem dort bereits seit dem 2. Oktober ein Jugendpolitisches Seminar stattfand, trafen sich die Jungliberalen aus Sachsen zu ihrem 46. Landeskongress. Prominente Gäste waren dieses mal Europaabgeordneter Holger Krahmer, der FDP-Generalsekretär von Sachsen, Torsten Herbst, sowie der frisch ernannte Stellv. Ministerpräsident und Staatsminister für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Sven Morlok. Auch der Stellv. Landesvorsitzende der Thüringer JuLis Felix Rösel und die frisch gewählte sächsische Landtagsabgeordnete Isabell Siebert gaben sich die Ehre. Großes Thema war nochmal die Auswertung des vergangenen Wahlkampfs und die Bedeutung der Jungen Liberalen von Sachsen für den Ausgang der Wahl.
Zwischendurch fanden die Nachwahl eines Beisitzers und die Bundeskongressdelegiertenwahlen statt. In den Landesvorstand wurde für den ausgeschiedenen Vincent Zimmer der Ex-Münchener Rudi Ascherl vom KV Leipzig gewählt. Er setzte sich gegen Irmelin Herzog aus Dresden durch, die im Gegensatz zur ersten Bundeskongressdelegierten gewählt wurde. Weitere Delegierte sind der Landesvorsitzende Marcus Viefeld, Christian Klauss, Christoph Blödner, Anja Birnbaum und Alexander Hausmann. Die Kandidatin der JuliA Erzgebirge Lydia Dötschel verpasste knapp einen Delegiertenposten und wird als Ersatzdelegierte zur Verfügung stellen.
Programmatisch beschloss man u.a. eine Reform des geistigen Eigentums und die Bekämpfung des Ärztemangels in Deutschland, sprach sich aber auch für einen Europäischen Staatenbund statt eines Euroöpäischen Bundesstaates aus. Außerdem Beschloss der Landeskongress den Antrag der Jungliberalen Aktion Erzgebirge "Nein zur Internetzensur" und fordert die Änderung des Wahlrechts im Landtag und der Kommunalebene. Insgesamt war es ein sehr ergiebiger Kongress und er zeigt, dass mit Ende der Wahlkämpfe nicht schluss ist, für die Freiheit einzustehen.

30.09.09

Landtag konstituiert, Neue Sächsische Staatsregierung vereidigt

von Christian Hertig

Nachdem gestern auf der konstituierenden Sitzung des 5. sächsischen Landtages Stanislaw Tillich (CDU) mit den Stimmen der CDU und der FDP erneut zum Ministerpräsidendten gewählt wurde, war es heute soweit, seine Minister zu vereidigen.
Das Sächsische Kabinett setzt sich folgendermaßen zusammen:
Ministerpräsident: Stanislaw Tillich (CDU)
Staatsminister und Chef der sächs. Staatskanzlei: Dr. Johannes Beermann (CDU)
Staatsminister für Wirtschaft und Arbeit und stellv. Ministerpräsident: Sven Morlok (FDP)
Staatsminister des Inneren: Markus Ulbig (CDU)
Staatsminister der Justiz und für Europa: Dr. Jürgen Martens (FDP)
Staatsminister der Finanzen: Prof. Dr. Georg Unland (CDU)
Staatsminister für Kultus: Prof. Dr. Roland Wöller (CDU)
Staatsministerin für Wissenschaft und Kunst: Prof. Dr. Dr. Sabine Freifrau von Schorlemer (parteilos)
Staatsministerin für Soziales und Verbraucherschutz: Christine Clauß (CDU)
Staatsminister für Umwelt und Landwirtschaft: Frank Kupfer (CDU)

Des Weiteren wählten die Abgeordneten des Landtages ihr Präsidium. Dies setzt sich folgendermaßen zusammen:
Landtagspräsident: Dr. Matthias Rößler (CDU)
1. Vizepräsidentin: Andrea Dombois (CDU)
2. Vizepräsident: Horst Wehner (Die Linke)
3. Vizepräsident: Prof. Dr. Andreas Schmalfuß (FDP)
sowie den Fraktionsvorsitzenden Steffen Flath (CDU), André Hahn (Linke), Martin Dulig (SPD), Holger Zastrow (FDP), Antje Hermenau (Grüne) und Holger Apfel (NPD).

28.09.09 - Auswertung Bundestagswahl

Danke Deutschland - Bürgerliche Regierung in Berlin

von Christian Hertig

Vielen Dank an alle Wähler muss man verkünden, denn sie haben der FDP zum höchsten Bundestagswahlergebnis seit Gründung der BRD verholfen. Und ganz nebenbei wurde das Ziel, eine Regierung mit der Union zu gründen erreicht. CDU, CSU und FDP erreichen zusammen selbst ohne die umstrittenen Überhangmandate eine ausreichende Mehrheit im neuen 17. Bundestag. Bundeskanzlerin Angela Merkel wird zukünftig mit dem FDP-Vorsitzenden und zukünftigen Vizekanzler Guido Westerwelle an einem Kabinettstisch sitzen.
In Brandenburg und Schleswig-Holstein wurde zusätzlich der Landtag neu gewählt und auch hier konnten die Liberalen große Erfolge erzielen.
In Brandenburg wird man nun nach 15 Jahren außerparlamentarischer Arbeit wieder im Landtag sitzen. In der Oppositionsrolle wird man nun die Regierungsarbeit unter Matthias Platzeck kontrollieren, mit wem auch immer er koalieren wird.
In Schleswig-Holstein wird sich mit 3 Stimmen Mehrheit noch eine Bürgerliche Koalition aus CDU und FDP bilden, damit wurde auch dort ein hervorragendes Ziel erreicht. Unter der Leitung von Peter-Harry Carstensen wird nach 4 Jahren Streitkoalition wieder konstruktive Regierungsarbeit geleistet werden.
Die Jungen Liberalen von Aue-Schwarzenberg gratulieren und wünschen alle gewählten Abgeordneten viel Erfolg bei ihrer Arbeit.

24.09.09 - Bundestagswahlkampf

JuliA wirbt bei Erstwählern um Stimmen

Ortsverband ASZ

Die Jungen Liberalen aus Aue-Schwarzenberg wirbt kurz vor der Bundestagswahl nochmal um die Stimmen der jungen Erstwähler aus Schwarzenberg. Mit einem Brief an über 800 Personen wird nochmal die Wichtigkeit der am Sonntag stattfindenden Bundestagswahl hervorgehoben und um Stimmen für die FDP und für unseren Direktkandidaten Heinz-Peter Haustein geworben.
Den Erstwählerbrief als Muster finden sie hier als PDF-Datei

30.08.09 - Landtagswahl Sachsen, Saarland und Thüringen

FDP ist klarer Gewinner der Landtagswahlen

von Christian Hertig

Nun kann der Bundeswahlkampf beginnen. Die Landtage in Sachsen, dem Saarland und Thüringen wurden gewählt. Die Ergebnisse wurden z.T. erwartet oder waren überraschend. Fakt ist auf jeden Fall, dass die Liberalen in allen 3 Ländern sehr gut zulegen konnte und auch in Thüringen wieder im Landtag vertreten ist. Verlierer in Thüringen und dem Saarland ist hingegen die Union, die ihre Alleinregierungen verloren hat und um die weitere Regierungsbeteiligung fast schon zittern muss, wenn sich das Schreckgespenst Rot-Rot-Grün bewahrheiten sollte! Aus Protest konnten die Linken in beiden Ländern zulegen, was die Regierungsbildung ziemlich erschwert.
In unserem schönen Freistaat Sachsen hingegen stehen die Zeichen auf Schwarz-Gelb. Extremen Gedankengut von Links und Rechts wurde eine Absage erteilt, die Bürgerliche Mitte wurde gewählt. Union und Liberale erreichen zusammen ein bequeme Mehrheit von über 50%. Es bleibt nur zu sagen Danke Sachsen.
Erfreulich ist das Ergebnis des Jungliberalen Direktkandidaten Christian Seidel in Stollberg, welcher aus dem nicts fast 10% in den Erststimmen erreichte. Die Jungliberalen aus ASZ beglückwünschen Christian zu dem Ergebnis.
Nächste Etappe ist dann die Bundestagswahl am 27. September. Wir stehen für ein Regierungsbündnis aus CDU/CSU und FDP und werden als Jungliberale aktiv den Wahlkampf mitgestalten. Bitte gehen Sie wählen!

29.07.09

FDP-Motorradtour besucht Schwarzenberg und das Westerzgebirge

von Christian Hertig

18 Motorradfahrer und 2 Begleitfahrzeuge, alle gesäumt mit FDP-Fahnen und Aufklebern...
Die FDP Sachsen tourt per Motorrad durch den Freistaat. Nachdem gestern schon das Mittlere Erzgebirge durchfahren wurde, war heute das Westerzgebirge Tourstation. Nach der Einfahrt über Grünhain-Beierfeld fand ein längerer Halt gegen 11:45 Uhr in der Schwarzenberger Altstadt statt. Unter den neugierigen Blicken der Bewohner befuhren die Biker das Untere Tor und hielten auf dem Markt. An der Spitze FDP-Kreisvorsitzender Tino Günther im Begleit-Auto, dahinter der Spitzenkandidat Holger Zastrow und viele weitere Teilnehmer aus Bund, Land und der Region mit Motorrad. Hier nahmen die Biker einen kühlen Schluck zu sich, natürlich alkoholfrei. Neben der Künstergruppe Schwarzenberg, die auf die Freie Republik Schwarzenberg aufmerksam machte ließen sich auch Schwarzenbergs Oberbürgermeisterin Hiemer und Finanzbürgermeister Weigel diese außergewöhnliche Besuchergruppe nicht entgehen und begrüßten die Gäste herzlich.
Nach der Stärkung ging es dann weiter Richtung Eibenstock und anschließend ins Vogtland. Auf jeden Fall hat diese Aktion mal wieder den Spaß an der Politik gezeigt und für Aufsehen gesorgt.

21.07.09

Rainer Brüderle besucht Schwarzenberg

von Christian Hertig

Am 21. Juli besuchte Rainer Brüderle, stellv. Bundesvorsitzender der FDP und Sprecher für Wirtschaft der FDP-Bundestagsfraktion, das Erzgebirge, genauer gesagt Schwarzenberg. Eingeladen hatten ihn der FDP-Regionalverband Schwarzenberg, vertreten durch Jens Zimmermann, sowie Heinz-Peter Haustein, MdB und der stellv. Landrat Tino Günther, MdL.
Zunächst stand die Besichtigung der neuen Werkshalle der Firma Hock am Schwarzenberger Bahnhof auf dem Plan. Der Junior-Geschäftsführer führte die Vertreter der Liberalen, sowie Schwarzenbergs Finanzbürgermeister Bernd Weigel und die JuliA-Vertreter Christian Hertig und Florian Endt, durch seinen Betrieb und erklärte die Fertigung und die Situation des Mittelstandes im Erzgebirge.
Im Anschluss fand eine Stadtführung durch die Altstadt von Schwarzenberg statt, wobei die Jungen Liberalen Herrn Brüderle mit einem Ausweis der "Freien Republik Schwarzenberg" herzlich nochmals begrüßten und ihn einluden, wieder die Perle des Erzgebirges zu besuchen.
Abschluss bildete die Diskussionsveranstaltung "Mehr Freiheit für den Mittelstand" im Ratskeller am Schwarzenberger Markt. Nach kurzen Ansprachen von Heinz-Peter Haustein und Tino Günther warteten die mehr als 50 Gäste auf die Worte von Rainer Brüderle. Er berichtete von seiner Arbeit im Bundestag und seiner Mainzer Region, sowie die Bedeutung des Mittelstandes in Deutschland. Damit wurde inoffiziell der Wahlkampf im Erzgebirge eingeläutet. Herr Brüderle wird das Erzgebirge und dessen Liberale hoffentlich in guter Erinnerung behalten.

Ankündigung für 21.07.09

"Mehr Freiheit für den Mittelstand" mit Rainer Brüderle

von Christian Hertig

Der Bundestagsabgeordnete und Wirtschaftspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion sowie Stellv. Bundesvorsitzende der FDP, Rainer Brüderle besucht das Erzgebirge, genauer gesagt Schwarzenberg. Er wird sich am 21. Juli am Nachmittag im Rahmen einer Betriebsbesichtigung die Struktur des Mittelstandes im Erzgebirge anschauen und ab 19 Uhr in der Abendveranstaltung "Mehr Feiheit für den Mittelstand" zusammen mit Heinz-Peter Haustein, MdB und Tino Günther, MdL den Fragen der Zuhörer stellen. Diese wird im Hotel und Restaurant Ratskeller, Markt 1 in 08340 Schwarzenberg stattfinden.
Alle Mitglieder und Gäste sind dazu herzlich eingeladen.

05.07.09

Jungliberale beim Sommerfest im Hannoveraner Land

von Christian Hertig

Eingeladen vom Partnerverband JuLis Hannover-Land reisten Florian und Christian wiedereinmal ins Hannoveraner Land, genauer gesagt nach Neustadt am Rübenberge. Hier organisierten die JuLis ihr traditionelles Sommerfest. Als prominente Gäste konnen Bundestagskandidat Thomas Iseke und der Niedersächsische Wirtschaftsminister und Stellv. Ministerpräsident Dr. Philipp Rösler begrüßt werden.
Nachdem Andreas Gläfke, Kreisvorsitzender JuLis Hannover-Land, die Gäste begrüßte berichtete Thomas Iseke von seiner Kandidatur für den Bundestag und über seine politischen Ziele. Danach durfte Florian für das Erzgebirge ein kurzes Grußwort halten, wo er deutlich über die "Gefahr von Links" sprach, die es genauso zu behandeln gilt wie die Rechten. Den Abschluss des offiziellen Teils bildete Philipp Rösler. Er sprach über landespolitische Themen, sowie über die bevorstehenden Wahlen und stellte die Wichtigkeit der Politischen Jugend allgemein in den Vordergrund, denn sie sind die Politiker von morgen.
Im Anschluss konnten im lockeren Gespräch weitere Themen diskutiert werden.
Am nächsten Tag wurden die Erzgebirgler dann noch zum weltgrößten Schützenfest in Hannover eingeladen, wobei mehrere Meter Lütje Lake ihren Weg in die Körper fanden.
Gerne möchten die Jungliberalen aus ASZ ihre Kollegen aus der Region Hannover wieder zum Neujahrsempfang 2010 einladen.

08.06.09

Kommunalwahl 2009 in Schwarzenberg und Region

von Christian Hertig

Am 7. Juni fanden die Kommunalwahlen in Sachsen statt. In Schwarzenberg traten für die Jungen Liberalen Ralph Heselich, Karsten Gröger und Christian Hertig an. Leider konnte keiner unserer Kandidaten ein Mandat erringen. Allerdings konte die FDP ihr Ergebnis in Schwarzenberg mit 8,1% bestätigen und ist weiterhin mit Dr. Tobias Rockstroh und Jens Zimmermann im Stadtrat vertreten. Im Ortsteil Pöhla wird Annerose Grund für die Liberalen im Ortschaftsrat vertreten sein.
Auch in anderen Städten und Gemeinden der Region ASZ konnten Liberale wieder in die Räte einziehen, so z.B. in Aue Frau Prof. Elke Mehnert, aber auch in Zschorlau, Stützengrün und Schönheide.
Die Jungliberalen aus ASZ wünschen den Gewählten viel Kraft und Erfolg in ihrer Arbeit vor Ort und hoffen auf Gute Zusammenarbeit.

09.05.09

Bericht vom Frühjahrsparteitag der FDP Sachsen - Wahlkampfauftakt ins Superwahljahr 09

von Christian Hertig

Am 9. Mai trafen sich die sächsischen Liberalen, mit dabei Lydia, Florian und Christian von der JuliA ASZ, in Markranstädt zur Neuwahl des Landesvorstandes und um offiziell in den Wahlkampf zu starten. Dies geschah wie in gewohnter Weise bei herrlichem Sonnenschein, wodurch die Stimmung auf dem Parteitag auch sehr entspannt wirkte.

Mit 91 % wurde Holger Zastrow erneut zum Landesvorsitzenden der sächsischen Liberalen gewählt. Ihm zur Seite stehen erneut Generalsekretär Thorsten Herbst und seine Stellvertreter Prof. Andreas Schmalfuß, Tino Günther und Dr. Jürgen Martens, sowie Schatzmeister Sven Morlok.
Des Weiteren ergänzen Dr. Anita Maaß, Nico Tippelt, Sandra Jäschke, Kristin Schütz, Anja Jonas, Holger Krahmer, Hannelore Döscher, Kerstin Arndt, Reiner Deutschmann, Benjamin Karabinski, Andre Ludwig, Martin Treeck und Norbert Bläsner als Beisitzer den neuen Vorstand. Die Jungliberalen im Erzgebirge wünschen allen gewählten viel Erfolg für die kommenden 2 Jahre.

Des Weiteren beschlossen die Delegierten einen Wahlaufruf zur Kommunalwahl, zu der 1837 Liberale in 247 Städten und Gemeinden antreten werden, die meisten davon im Erzgebirge.
Auch beschloss man den Jungliberalen Antrag, der sich mit dem Paintball-Verbot beschäftigte. Mit überwältigender Mehrheit sprachen sich die Anwesenden gegen das Verbot aus und bekräftigten somit die Forderung der Jugend.

(Dresden/29.03.2009)

Bürgerliche Jugend protestiert gegen linke Geschichtsverdrehung

Mitteilung vom Landesverband JuliA Sachsen

Jungliberale Aktion und Junge Union protestierten am gestrigen Samstag vor den Toren der Werkstätten Hellerau in Dresden gegen eine Konferenz der Partei DIE LINKE unter dem Titel „Wir sind das Volk“. Wie bereits berichtet wurde, möchte die Linkspartei mit 20 Thesen die Friedliche Revolution 1989 zu ihren Gunsten interpretieren.

„Mit unserem Protest wollten wir ein klares Zeichen gegen die Geschichtsverfälschung der LINKEN setzen. In unseren Augen möchten Sozialisten und Kommunisten mit ihren fragwürdigen Thesen ihr Gewissen reinwaschen“, sagte Marcus Viefeld, Vorsitzender der Jungliberalen Aktion Sachsen, am Samstag in Dresden.

Rund 70 Demonstranten der beiden Jugendorganisationen nahmen am Protest teil. Mitglieder der Jungliberalen Aktion verteilten vor dem Konferenzort unter anderem bildende Geschichtslektüre und gedachten den Mauertoten in der DDR.

Negativer Höhepunkt war eine Aussage eines Konferenzteilnehmers der LINKEN, der einigen Jungliberalen mit folgenden Worten begegnete: „Wenn die Stasi richtig gearbeitet hätte, dann würde es euch heute nicht geben.“

„Die LINKE zeigte mit dieser Veranstaltung ihr wahres Gesicht. Sie ist eine Ansammlung von Demokratiefeinden und steckt ideologisch im letzten Jahrhundert fest“, so Viefeld.

Bemerkenswert war auch der Auftritt vom SPD-Landtagsabgeordneten Karl Nolle, welcher auf Seiten der LINKEN in bewährter Art und Weise gegen das bürgerliche Lager wetterte.

„Im Stile einer Andrea Ypsilanti kuschelt Nolle mit der Linkspartei. Es ist schon erstaunlich, dass gerade er bei einer solchen Veranstaltung Sympathien bei den LINKEN sucht. Wahrscheinlich hat Karl Nolle jegliche politische Prinzipien verloren und ist nun auch der Auffassung, dass die DDR kein Unrechtsstaat war“, meint Marcus Viefeld abschließend.

28.03.09

3 Jungliberale Kandidaten für den Stadtrat von Schwarzenberg - FDP SZB wählt ihre Listen

von Christian Hertig

Ralph Heselich (Platz 2), Christian Hertig (Platz 7), Karsten Gröger (Platz 8)

Am 27. März wählte die FDP Schwarzenberg ihre Kandidaten für den Stadtrat der Großen Kreisstadt Schwarzenberg. Unter den gewählten 10 Kandidaten ist die JuliA Aue-Schwarzenberg mit 3 Bewerbern sehr gut vertreten.
Der Ehrenvorsitzende Ralph Heselich wurde auf Listenplatz 3 gewählt und ist damit der jungliberale Spitzenkandidat am 7. Juni für Schwarzenberg. Auf den Plätzen 7 und 8 folgen ihm Christian Hertig und Karsten Gröger, Gründungs- und Vorstandsmitglieder der JuliA ASZ.
"Es ist sehr gut, dass die Schwarzenberger unter den Liberalen auch eine Wahl für die Jugend haben. Wir werden offensiv und aktiv dafür kämpfen, dass in der Perle des Erzgebirges im Juni eine eigene Fraktion zustande kommt, hoffentlich mit Jungliberaler Beteiligung." gibt Christian Hertig, Pressesprecher der JuliA ASZ und FDP-Vorstandsmitglied bekannt.
Die Liberalen werden unter dem Titel "Sachverstand und Kompetent" den diesjährigen Wahlkampf in Schwarzenberg führen, so beschloss es die Wahlversammlung. Zugleich wurde das Wahlprogramm zusammengestellt und eine Liste für den Ortschaftsrat in Pöhle mit 3 Vertretern gewählt.

20.03.09

Kurzbericht der Wahlergebnisse vom 38. Bundeskongress in Dresden

von Christian Hertig

Auf ihrem 38. Bundeskongress, diesmal im schönen Dresden, haben die Delegierten, darunter auch unsere sächsischen Vertreter, den neuen Bundesvorstand gewählt.
Mit 86,3% wurde der bisherige und neue Bundesvorsitzende, Johannes Vogel aus Nordrhein-Westfalen, wiedergewählt.
Ihm zur Seite stehen als Stellvertreter Christine Schulze-Grotkopp (Organisation) aus Schleswig-Holstein, Florian Berg (Programmatik) aus Baden-Würrtemberg und Nils Droske (Presse) aus Berlin.
Schatzmeister wurde erneut mit dem besten Stimmenergebnis Matthias Wieneke aus Bremen.
Beisitzer für das nächste Jahr sind Julia Hesse (International Officer), Jan Krawitz, Florian Bernschneider, Johannes Wolf, Jörg Winschinski und Laura Betz.
Der neue Ombudsmann ist Moritz Kracht, der vor einigen Jahren aktiv im Bundesvorstand mitgewirkt hat. Er wird die Umsetzung der Beschlüsse des Bundeskongresses und die Zusammenarbeit mit der FDP kontrollieren.
Die JuliA Erzgebirge wünscht dem neuen Bundesvorstand viel Kraft und Erfolg im kommenden Wahljahr.

29.02.09

JuliA Erzgebirge in Klausur - die heiße Phase der Wahlkampfvorbereitung hat begonnen!

Bericht von Florian Endt

Am Morgen des 28.Februars trafen sich die Mitglieder unseres Kreisverbandes um die Aktivitäten für 2009 zu planen und Arbeitsschwerpunkte festzulegen. "Ziel muss es sein, die Freie Demokratische Partei in ihrem Wahlkampf so gut es geht zu unterstützen, ohne dabei aber die eigenen Aktivitäten zu vernachlässigen - schließlich sind die Jungen Liberalen ein eigenständiger und selbstbewusst frei agierender Verband", so unser Kreisvorsitzender Florian Endt.
Dieses Selbstbewusstsein wird sich im Superwahljahr 2009 auch in einem moderneren Auftreten des Kreisverbandes widerspiegeln, für diese Zwecke wurden diverse Anschaffungen im Bereich der Veranstaltungs- und Standausstattung beschlossen und in Auftrag gegeben. Über die Themen und Aktionen für den Wahlkampf wurde ebenso intensiv diskutiert wie über die Art und Weise der Unterstützung unserer JuliA Kandidaten auf den FDP-Listen.
Die Jungliberalen des Erzgebirgskreises werden auch in diesem Jahr wieder für die ein oder andere Überraschung gut sein, soviel sei versprochen.
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26.02.09

Wir sind der Staat! - Politischer Aschermittwoch mit über 700 Besuchern in Plauen

Bericht von Christian Hertig

Zum 17. Mal traf sich die Sächsische FDP zum Politischen Aschermittwoch, diesmal in der Festhalle in Plauen. Grund für den Gästeansturm war der Besuch des FDP Partei- und Fraktionsvorsitzenden Dr. Guido Westerwelle (Bild rechts, Quelle: FDP). Das Erzgebirge und auch die Region Aue-Schwarzenberg waren vertreten und machten nicht nur durch verschneite Gebirgsstraßen auf sich aufmerksam. Für die Jungliberalen aus ASZ war Christian Hertig zu Gast. Die Eröffnung und das Rahmenprogramm gestaltete der Plauener Karnevalsverein. Zunächst begrüßte der Oberbürgermeister von Plauen, Ralf Oberdorfer (FDP), die anwesenden Gäste. Er forderte ein Denkmal, das an die deutsche Einheit erinnert, da in Plauen die erste Demo gegen das DDR-Regime stattfand.

Joachim Günther (li), Guido Westerwelle (2.v.li.), Ralf Oberdorfer (2.v.re)

Es folgte der Kreisvorsitzende und MdB, Joachim Günther. Mit Witz und Kampfesgeist gespickt, reichte seine Rede vom Vogtland bis in die Bundeshauptstadt. Weder dem sächsischen Wirtschaftsminister noch der Deutschen Bahn AG blieb Kritik erspart .. Danach ergriff der FDP-Landes- und Fraktionsvorsitzende Holger Zastrow das Wort. Er rechnete mit der so genannten „Großen Koalition“ in Sachsen ab und schwor die Freidemokraten auf einen kämpferischen, spannenden und optimistischen Wahlkampf ein. Das Ziel ist es, so Zastrow, die SPD aus der Regierung zu verdrängen und ihre Stelle als neue Volkspartei der Mitte einzunehmen. Denn bereits jetzt gibt es mehr Bürgermeister der FDP als SPD, Grüne und Linke zusammen hervorzubringen vermögen. Den Höhepunkt des Abends bildete die Rede von Guido Westerwelle – Bundesvorsitzender der Freien Demokratischen Partei und Chef der Bundestagsfraktion. Der derzeit wohl beste Redner unter den deutschen Politikern überzeugte seine Zuhörer mit der gewohnten Mischung aus staatsmännischer Vernunft, liberalem Lebensgefühl und einer guten Brise rheinischer Karnevalstradition. Seiner Meinung nach geht es in Deutschland in diesem Jahr um eine Gewissensentscheidung: "Demokratie oder Sozialismus". Beides ist miteinander nicht vereinbar. Er stellte sowohl die aktuelle Wirtschaftskrise, aber auch die ständige Einschränkung der Bürgerrechte an den Pranger. Nicht der Staat gibt den Bürgern die Freiheit, sondern die Menschen geben dem Staat das Recht, ihre Freiheiten dort, wo es nötig und verhältnismäßig erscheint, zum Wohle aller einzuschränken. Deshalb gilt in diesem Jahr folgendes Motto: "Wir sind der Staat! Wir sind das Volk!"
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15.02.09

Sächsische Jungliberale starten mit neuem Team ins Superwahljahr 2009 - Bericht vom JuliA Landeskongress in Görlitz

Bericht von Florian Endt

Das Wetter an diesem 14.Fabruar war mäßig, die Stimmung der Jungliberalen dafür umso besser. Mit einer Mischung aus eher neuen Gesichtern und "alten Hasen" startet die JuliA Sachsen in dieses mutmaßlich historische Superwahljahr 2009. Markus Viefeld heißt der alte und neue Landesvorsitzende, an seiner Seite die neuen Stellvertreter Christian Klauss (Programmatik), Konstantin Eckner (Presse und Öffentlichkeitsarbeit) sowie unser dienstältester Landesvorständler, Sven Herbst. Um die Finanzen kümmert sich in bewährter Art und Weise Falk Illing.
Ganz besonders erfreulich aus Sicht der JuliA Erzgebirge: Mit Lydia Dötschel findet sich auch eine Vertreterin unseres Ortsverbandes im Landesvorstand. Sie erzielte bei der Wahl um die Beisitzerplätze das beste Ergebnis aller Kandidaten und wurde souverän im ersten Wahlgang gewählt. "Es ist eine tolle Sache für Lydia und für die JuliA Aue-Schwarzenberg und Erzgebirge, dass sie uns im Landesverband vertritt. Sie ist relativ neu dabei und wird daher und auch aufgrund der Tatsache, dass sie die einzige Frau im Team ist, für frischen Wind sorgen. Sie hat sich dieses tolle Ergebnis verdient und wird den Orts- und Kreisverband gut vertreten", so unser Kreisvorsitzender Florian Endt.

03.02.09

Bericht vom Landesparteitag und der Landesvertreterversammlungen der FDP Sachsen in Pirna

Bericht von Christian Hertig

Der 31. Januar war ein wegweisender Tag für die Liberalen in Sachsen. Die Delegierten wählten die Listen für die Land- und die Bundestagswahl und aus ihren Reihen die Delegierten für die Bundesparteitage.
Die Jungen Liberalen im Erzgebirge waren mit Florian Endt, Christian Hertig, sowie den Ehrenmitgliedern Ralph Heselich (Bild rechts, Quelle: FDP Sachsen) und Tino Günther als Delegiere vertreten.

Aus dem Erzgebirgskreis stehen folgende Personen auf den Wahllisten:

Landtagswahl:
• Tino Günther auf Platz 5 (JuLi-Ehrenmitglied)
• Uwe Stübner auf Platz 19
• Ralph Heselich auf Platz 21 (JuLi-Ehrenmitglied)
• Patrick Händel auf Platz 31
• Sven Harzer auf Platz 33
• Norbert Adamietz auf Platz 37
• Dietmar Georgie auf Platz 39

Bundestagswahl:
• Heinz-Peter Haustein auf Platz 3
• Nadja Döscher auf Platz 5
• Jens Zimmermann auf Platz 11

Wir wünschen unseren erzgebirgischen Freunden viel Erfolg zur Land- und Bundestagswahl.

11.01.09

Auftakt ins Superwahljahr - Neujahrsempfang der JuliA ASZ

Bericht von Karsten Gröger und Christian Hertig

Am 10. Januar 2009 begingen die Jungen Liberalen in Aue-Schwarzenberg ihren mittlerweile dritten Neujahrsempfang. Der traditionelle Jahresauftakt stand diesmal ganz im Zeichen des Superwahljahres 2009, in dem es neben der Landtags- und Bundestagswahl auch um die Neubestimmung des Europäischen Parlamentes geht.
Nach der Eröffnung durch den Ortsvorsitzenden Karsten Gröger folgten zunächst einige Grußworte. Neben Ralph Heselich und Florian Endt ergriff der Vorsitzende unseres Partnerkreisverbandes Hannover-Land, Andreas Gläfke, das Wort. Nach einem herzlichen "Moin Moin" berichtete er über seine politische Arbeit in Norddeutschland und sicherte uns eine gute Zusammenarbeit im Hinblick auf Programmatik und Aktionen zu.
Stadtrat Jens Zimmermann, der diesmal die Oberbürgermeisterin Heidrun Hiemer (CDU) vertrat, folgte als nächster auf der Rednerliste. Für seine kurzen und prägnanten Ansprachen bekannt, gab Zimmermann einen Ausblick auf die erzgebirgische Kommunalpolitik.
Drei Vertreter der Jungen Union, darunter der Kreisvorsitzende Sebastian Grumt, komplettierten das bürgerliche Lager. Grumt betonte in seinem Grußwort, dass es sowohl in Sachsen als auch in Berlin nach den nächsten Wahlen keine Alternative zu Schwarz-Gelb gibt.
Den Höhepunkt des Abends bildete die Rede des Europaabgeordneten Holger Krahmer (FDP). Der einzige ostdeutsche Liberale im EU-Parlament - unter anderem verantwortlich für die Klimapolitik - bekräftigte seine skeptische Haltung gegenüber jedweder Panikmache hinsichtlich einer "Klimakatastrophe". Er sagte: "Es gibt bis heute keinen einzigen, wissenschaftlich fundierten Beweis, dass anthropogenes CO₂ maßgeblich verantwortlich für klimatische Veränderungen ist." Weiterhin betonte Krahmer, dass sich die Europäische Union der Zukunft auf ihre Kernaufgaben konzentrieren muss. Dazu gehören die innere und die äußere Sicherheit, der Euro sowie eine gemeinsame Energiepolitik.
Nach dem offiziellen Teil klang der Abend bei gemütlichen Gesprächen und weiterführenden Diskussionen aus.

Auftakt der FDP ins Wahljahr - Dreikönigstreffen in Aue

Am 6. Januar 2009 trafen sich die sächsischen Liberalen im Auer Kulturhaus zu ihrem traditionellen Dreikönigstreffen. Gastgeber der mittlerweile 13. Veranstaltung dieser Art waren die FDP Erzgebirge und der Ortsverband Aue. Für die JuliA Aue-Schwarzenberg waren Ralph Heselich, Lydia Dötschel und Christian Hertig vor Ort.
Nach einer musikalischen Einstimmung durch den Chor des Behindertenheimes Eibenstock begrüßte der Auer Ortsvorsitzende Uwe Stübner die ca. 90 Gäste, zu denen auch der neue Landrat des Erzgebirgskreises, Frank Vogel und der Auer Oberbürgermeister Heinrich Kohl (beide CDU) gehörten. Den Höhepunkt des Abends bildeten die Reden des sächsischen FDP-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Holger Zastrow und des Bundestagsabgeordneten Joachim Günther. Beide stimmten die Anwesenden auf das bevorstehende Superwahljahr ein, sparten nicht mit Kritik an der Landes- und Bundesregierung und führten den Zuhörern recht anschaulich die Verfehlungen der Großen Koalitionen in Sachsen sowie im Bund vor Augen.
Tino Günther, Kreisvorsitzender und Stellv. Landrat, beendete mit seinem wie immer recht unkonventionellen Schlusswort den offiziellen Teil der Veranstaltung.
Bei gemütlichem Beisammensein und weiteren Diskussionen klang ein gelungener Abend aus.

Regionalparteitag FDP Schwarzenberg - Jungliberaler in Regionalvorstand - neue Regional- und Ortsgeschäftsstelle

Bericht von Christian Hertig

Mit dem 02.12. nennt sich die FDP Schwarzenberg nun Regionalverband und passt sich damit an die Grenzen des Altkreises Schwarzenberg an, der die Orte Schwarzenberg, Grünhain-Beierfeld, Raschau-Markersbach, Breitenbrunn und Johanngeorgenstadt umfasst. Dies wurde durch einen Neubeschluss der Satzung vorgenommen. Außerdem wählten die Liberalen einen neuen Vorstand.
Der Jungliberale Christian Hertig (20) wurde als Beisitzer in den neuen Regionalvorstand gewählt und vertritt dort die Stimme der Jugend. Alter und neuer Vorsitzender ist Jens Zimmermann. Sein neuer Stellvertreter ist Dr. Tobias Rockstroh und als Schatzmeister bekam Ralph Heselich das Vertrauen ausgesprochen.
Des weiteren wurde beschlossen, eine neue Geschäftsstelle ab 1.1.2009 zu eröffnen. Damit hat die FDP Schwarzenberg seit 19 Jahren wieder eine Anlaufstelle und auch die Jungliberale Aktion Aue-Schwarzenberg wird dort ihre Heimat in Zukunft finden. (Adresse: Karlsbader Str. 3, 08340 Schwarzenberg)
Damit ist nun auch der Regionalverband Schwarzenberg für das Superwahljahr 2009 gewappnet. Web: www.fdp-szb.de

6. Ortskongress der JuliA ASZ - Vorbereitung auf das Superwahljahr 2009

Am 22.11. trafen sich die Mitglieder der JuliA Aue-Schwarzenberg im Rahmen einer großen JuliA-Sammelveranstaltung in Annaberg-Buchholz in der Kreisgeschäftsstelle der JuliA Erzgebirge. Auf diesem Kongress waren wieder einmal Neuwahlen nötig. Karsten Gröger wurde erneut in seiner Funktion als Ortsvorsitzender mit überwältigender Mehrheit gewählt. Auch Pressesprecher Christian Hertig wurde erneut bestätigt. Im Bereich der Programmatik gab es einen Wechsel. Nachfolgerin der bisherigen Programmatikerin Lydia Dötschel wurde Angelika Webersinke, Studentin der Zahnmedizin.
Neben der Beratung von insgesamt 7 Sachanträgen zu verschiedensten Themen wie "richterliche Unabhängigkeit durchsetzen" oder "Fremdbestreikungsverbot" wurde der Neujahrsempfang, der am 10. Januar stattfinden soll, organisiert und die neue Homepage der JuliA ASZ vorgestellt und beschlossen.
Im Anschluss fanden dann noch eine Kreisvorstandssitzung, sowie der 9. Kreiskongress der JuliA Erzgebirge (www.julia-erz.de) statt.

Zusammenfassung: 3. Kreisparteitag der FDP Erz, Wahlkreisversammlungen der FDP Erz zur Landtags- und Bundestagswahl

Ralph Heselich (38), Hotelkaufmann aus Schwarzenberg, ist am Samstag den 08.11. in Oberwiesenthal auf einem Kreisparteitag der FDP Erzgebirge erneut zum Direktkandidaten im Wahlkreis 6 Aue-Schwarzenberg 2 mit 51 von 54 abgegebenen Stimmen, bei 2 Nein Stimmen und einer Enthaltung, gewählt wurden. Damit geht Ralph Heselich, wie schon zur Landtagswahl 2004, wieder für die FDP ins Rennen.

Ralph Heselich dazu:
"Es ist eine große Ehre für mich, wieder für meine Partei in das Rennen um ein Direktmandat gehen zu dürfen. Die Schwerpunkte für meinen Wahlkampf um die Stimmen der Erzgebirger im Wahlkreis werden die Themen Bildung, Tourismus und damit verbunden, Infrastruktur sein. Als Ausgangslage stehen von 2004 7,6% in der Erststimme zu Buche. Das möchte ich mit Hilfe der Wählerinnen und Wähler gerne ausbauen, und alles daran setzen, dass meine Partei 2009 in Dresden in Verantwortung kommt. "

Zusammenfassung der Wahlen:
3. Kreisparteitag:
Wahl der Delegierten zur Landesvertreterversammlung am 31. Januar
Ergebnisse der JuliA Vertreter:
Delegierte: Tino Günther, Ralph Heselich, Florian Endt
Ersatzdelegierte: Karsten Gröger, Christian Hertig

Wahlkreisversammlung zur Landtagswahl 2009:
Wahl der Direktkandidaten:
WK 5 ASZ 1 (Aue): Nadja Döscher (s. Bild re.)
WK 6 ASZ 2 (Schwarzenberg): Ralph Heselich
WK 16 STL (Stollberg): Christian Seidel
WK 17 ANA (Annaberg): Norbert Adamitz
WK 18 MEK (Marienberg): Tino Günther

Wahlkreisversammlung zur Bundestagswahl 2009:
Wahl des Direktkandidaten:
WK 165 Erzgebirgskreis 1: Heinz-Peter Haustein
(alt-ASZ, alt-ANA, alt-MEK)

Bericht vom 31. Landesparteitag der FDP Sachsen und zur Landesvertreterversammlung zur Europawahl 09

von Christian Hertig

Vom 31.10.-01.11.08 trafen sich die Delegierten der FDP-Kreisverbände im Internationalen Congress Center in Dresden zur Verabschiedung des Landtagswahlprogrammes und zur Wahl des Spitzenkandidaten für die Europawahl im kommenden Jahr.
Die Jungliberale Aktion Aue-Schwarzenberg wurde durch 2 Delegierte vertreten, Florian Endt und Christian Hertig.
Zunächst hielt der Landes- und Fraktionsvorsitzende Holger Zastrow eine ergreifende Rede, in der er u.a. klarstellte, dass die FDP nur für verantwortungsvoll arbeitende Manager und Banker einsteht, nicht für die Mitverschulder der aktuellen Finanz- und Wirtschaftskrise. Es lohnt sich auch weiterhin, für die soz. Marktwirtschaft zu kämpfen, ja es ist sogar ehrenwert, dafür zu stehen. Das Ziel für die Zeit nach dem 30.8.09 sei, in die sächsische Regierung einzutreten in einer Schwarz-Gelben Koalition, wobei die FDP nicht leicht Zugeständnisse machen werde. Außerdem wurde betont, dass sich die Liberalen auch nach der Wahl an ihre Versprechungen im Wahlkampf halten, nicht wie eine Frau Ypsilanti in Hessen.
Nach einigen Satzungsänderungen wurde das Großprojekt Wahlprogramm aufgenommen. In den 2 Tagen wurden über 200 Änderungsanträge beraten und teilweise heftig diskutiert. Am Ende wurde das Programm mit überwältigender Mehrheit beschlossen und ist damit, nach mehreren Stimmen des Landesvorstandes, das beste Programm, was die sächsische FDP jemals hatte.
Die Landesvertreterversammlung stimmte mit großer Mehrheit für Holger Krahmer als Spitzenkandidaten der FDP Sachsen für die Europawahl. Außerdem wurden die Delegierten für die Bundesvertreterversammlung zur Europawahl gewählt. Erfreuliches für das Erzgebirge: 5 der 6 Kandidaten sind Delegierte dieser Versammlung: Tino Günther, Heinz-Peter Haustein, Nadja Döscher, Roland Eibold und Uwe Stübner. Yvonne Reichelt verpasste mit 2 Stimmen das Delegiertenamt.
Mit diesen Veranstaltungen eröffnet die sächsische FDP den Wahlkampf und legt als erste Partei ein Landtagswahlprogramm vor.

JuliA Aue-Schwarzenberg erfolgreich - Schwarzenberg an A72 endlich ausgeschildert

Mit der Fertigstellung des sanierten Abschnittes der Autobahn 72 auf Höhe Hartenstein ist endlich auch die Forderung der JuliA ASZ erfüllt worden: Die Große Kreisstadt Schwarzenberg ist nunmehr an der Autobahnausfahrt Hartenstein ausgeschildert! Wir versprechen uns davon nicht nur eine Vereinfachung für die Autofahrer im Erzgebirge, sondern auch einen positiven Impuls für den Tourismus.

Jungliberales 10-Punkte-Programm zur Kreistagswahl 2008

Anlässlich des Vereinigungsparteitages der FDP Erzgebirge stellten die Jungen Liberalen des Erzgebirges (Ortsverband ASZ und Kreisverband ERZ) ihr Wahlprogramm für die Kreistagswahl im Sommer vor. Der für das Programm verantwortliche Karsten Gröger: "Im Sommer geht es um die Zukunft des Erzgebirges. Und eine solche kann es nur mit starker liberaler Kraft im Kreistag geben. Dafür sind allerdings jungliberale Positionen und Kandidaten von herausragender Bedeutung. Wir haben uns deshalb entschlossen, ein eigenes Wahlprogramm zu erstellen; denn die Menschen interessieren sich nicht für Hinterzimmer-bla-bla, sondern für simple, schlagkräftige, verständliche und einfache Argumente. Deshalb sehen wir unser Erzgebirgsprogramm als unerlässlichen Beitrag für ein erfolgreiches Abschneiden unserer Liberalen."
Das Programm zum Download finden Sie als PDF-Datei hier.

FDP Erzgebirge gegründet - Tino Günther neuer Vorsitzender

Am 01.03.2008 kamen die FDP-Kreisverbände des Erzgebirges zu ihrem Vereinigungsparteitag in Hilmersdorf zusammen. Die ehemaligen Verbände Aue-Schwarzenberg, Annaberg, Stollberg und Mittlerer Erzgebirgskreis lösten sich zunächst auf. Danach beschlossen die ca. 115 Liberalen die neue Satzung und gründeten damit den neuen Kreisverband Erzgebirge. Dieser Schritt war durch die sächsische Funktionalreform notwendig geworden. Zum Vorsitzenden der neuen Erzgebirgs-FDP wurde Tino Günther, Mitglied des Landtages und Ehrenvorsitzender der JuliA ERZ, gewählt. Er setzte sich gegen seinen Mitbewerber Uwe Stübner aus Aue durch. Die ehemaligen Kreisvorsitzenden der vier Verbände wurden seine Stellvertreter. Der Ortsvorsitzende Karsten Gröger zum Parteitag: "Dieser Schritt war für keinen von uns einfach. Er hat viel Arbeit gekostet und wird weitere Anstrengungen fordern. Dennoch sind die Jungen Liberalen mit den Ausgang zufrieden, denn die wichtigsten beiden Ziele sind erreicht: Der neue Verband ist gegründet und Tino Günther führt ihn an. Wir werden Tino auch in Zukunft nach Kräften unterstützen." Die FDP ERZ firmiert demnächst unter dem Slogan der JuliA: Mehr Freiheit. Mehr Chancen. Mehr Erzgebirge.

2. Klausurtagung der JuliA ERZ - Verantwortung im Erzgebirge

Am 24. Februar trafen sich die Jungen Liberalen des Erzgebirgskreises zu ihrer 2. Klausurtagung in Olbernhau, in deren Rahmen gleichzeitig eine Orts- und Kreisvorstandssitzung stattfand. Wichtige Themen waren die anstehende Fusion der FDP Kreisverbände und die Kreistagswahl im Sommer. So wurde unter anderem die Einführung neuer Werbemittel beschlossen, die sich mit den Themen Tourismus und Infrastruktur im Erzgebirge beschäftigen. Weiterhin wird es ein Zehn-Punkte-Programm für die Kreistagswahlen geben. Dazu der Ortsvorsitzende Karsten Gröger: "Mit unseren zehn Punkten für das Erzgebirge machen wir deutlich, dass die junge FDP Verantwortung im Erzgebirge übernehmen will. Enthalten sind die unserer Auffassung nach wichtigsten Punkte für die Zukunft unserer Region. Im Rahmen meiner Kandidatur um den Stellvertretenden Kreisvorsitz der Erzgebirgs-FDP am kommenden Samstag werde ich unser Programm in aller Ausführlichkeit vorstellen."
Die Jungen Liberalen werden auch in diesem Jahr nicht an Aktionen und Programmatik sparen.

2. Neujahrsempfang der JuliA ASZ

Traditionell haben die Jungen Liberalen aus Aue-Schwarzenberg das neue politische Jahr 2008 eingeläutet. Am 12.01.2008 empfing die JuliA unter anderem die Oberbürgermeisterin von Schwarzenberg, Heidrun Hiemer (CDU), den Landesvorsitzenden der JuliA Sachsen, Jens Weis, den stellvertretenden Landesvorsitzenden der FDP Sachsen, MdL und Ehrenvorsitzender der JuliA ERZ, Tino Günther und anderen Gäste. Ca. 25 Teilnehmer lauschten den teilweise recht kämpferischen Reden. Höhepunkt war eine Spendenübergabe in Kooperation mit "FDP-hilft" e.V. in Höhe von 2.000 Euro an die Schule für geistig Behinderte - Brückenbergschule in Schwarzenberg.

Der Ortsvorsitzende Karsten Gröger dazu: "Wieder einmal machen unsere Mandatsträger im Sächsischen Landtag deutlich, dass sie dort nicht zum Selbstzweck sitzen. Der Verein, in den jeder Abgeordnete 10% seiner monatlichen Diäten einzahlt, finanziert gemeinnützige, kulturelle und soziale Projekte - und heute eben unsere Brückenbergschule. So sieht liberale Sozialpolitik aus!"

Die junge FDP machte außerdem deutlich, dass sie für eine bürgerliche Kreistagsmehrheit aus CDU und FDP kämpfen werden. "Wir werden uns in der Mitte so breit machen, dass an den Rändern kein Platz mehr ist. Die Mitte können wir alle nur gemeinsam sein. Wir werden deshalb mit eigenen Kandidaten antreten für mehr Freiheit, mehr Chancen und mehr Erzgebirge", fasst Gröger weiter zusammen.
Videomaterial zum Neujahrsempfang wird bald auf dieser Seite zu finden sein.

5. Ortskongress der JuliA ASZ - Weichenstellung für die Zukunft

Am 24.11.2007 fand in Schwarzenberg der 5. Ortskongress der Jungen Liberalen statt. Auf der Tagesordnung stand u.a. die Wahl eines neuen Vorstandes. Der alte Vorsitzende Karsten Gröger wurde mit großer Mehrheit wiedergewählt. Pressesprecher bleibt Christian Hertig, zur neuen Programmatikerin wurde Lydia Dötschel gewählt. In seinem Statement sagte Karsten Gröger: "Ich freue mich über das mir entgegengebrachte Vertrauen und nehme die Wahl an. Auf die Liberalen im Erzgebirge kommen wichtige und arbeitsreiche Zeiten zu, gerade auch mit Blick auf die Funktionalreform. Ich habe angekündigt, auch im neuen Vorstand der FDP Erzgebirge als Vertreter des dann ehemaligen Landkreises Aue-Schwarzenberg Verantwortung übernehmen zu wollen."
In der Programmatik fordert die JuliA ASZ einen Zebrastreifen vor der Stadtschule in Schwarzenberg und eine Volksabstimmung zum Thema Silberberg. Der Verband hat einstimmig beschlossen, den neuen Ehrenvorsitzenden der JuliA ERZ, Tino Günther (MdL), bei seiner Kandidatur um den Kreisvorsitz der neuen FDP unterstützen zu wollen.

Jungliberaler Kreiskongress im Zeichen des Erzgebirges - neuer Ehrenvorsitzender

Am 17.11.2007 kam die JuliA Erzgebirge in Schwarzenberg zu ihrem 7. Kreiskongress zusammen. Auf dem Programm stand ein massiver Ausbau der programmatischen Inhalte, die sich von regionalen über sachsenweite bis bundesweite Themen erstreckten. So beschloss die junge FDP ein tourismuspolitisches Gesamtkonzept und forderte die Abschaffung der Fremdenverkehrsämter. Weiterhin bezog die Mitgliederversammlung klar Stellung für Annaberg-Buchholz als Kreissitz des neuen Großkreises Erzgebirge. Beschlossen wurde auch ein umfangreiches Konzept zur inneren Sicherheit sowie die Forderung nach radikalen Steuersenkungen im Bereich Kraftstoff und Automobil. "Sie können die Menschen in diesem Lande nicht mehr für dumm verkaufen. Wenn von einem Liter Superbenzin 90 Cent an den Staat fließen, der Bürger dafür aber keine neue Infrastruktur zu Gesicht bekommt, dann liegt irgendetwas im Argen", so der Ortsvorsitzende und Kreisprogrammatiker Karsten Gröger. Das Antragsbuch und die Beschlusslage finden Sie auf www.julia-erz.de.

Zum neuen Ehrenvorsitzenden wurde einstimmig der aus Seiffen stammende Stellvertretende Landesvorsitzende der FDP und MdL, Tino Günther, gewählt. Die JuliA Erzgebirge sicherte ihm gleichzeitig Unterstützung für die Kandidatur um den Kreisvorsitz des neuen FDP-Verbandes Erzgebirge zu.

Landesparteitag der FDP Sachsen mit jungliberaler Beteiligung

Die sächsischen Liberalen trafen sich traditionell am 31.10.2007 zu ihrem programmatischen Reformationsparteitag in Grimma. Von der JuliA ASZ waren Karsten Gröger, Florian Endt und Christian Hertig als Delegierte anwesend. Der Vorsitzende Holger Zastrow attackierte die regierende Koalition aus CDU und SPD scharf, vor allem für die Affären um die Akten des Verfassungsschutzes und die Landesbank, aber auch wegen der unausgekorenen Kreisgebiets- und Funktionalreform. Die sächsischen Freidemokarten ermächtigten ihre Fraktion zur Erhebung der Normenkontrollklage gegen das Sächsische Kreisgebietsneugliederungsgesetz vor dem Verfassungsgerichtshof in Leipzig. Im Leitantrag zur Umweltpolitik erteilt die sächsische FDP der angeblichen Klimakatastrophe und der durch diese erzeugten Panikmache eine klare Absage. Gleichzeitig bekannten sich die Liberalen klar zur Atomkraft und sprachen sich grundsätzlich gegen jegliche Tempolimits auf deutschen Autobahnen aus.

Jungliberale Stellen Weichen für die Zukunft - 1. Klausurtagung

Die Jungen Liberalen aus dem Erzgebirge kamen am 30.09.2007 zu ihrer ersten Klausurtagung im Schneeberger Kulturzentrum "Goldene Sonne" zusammen. Nach sieben Stunden Arbeit konnten wir ein erfolgreiches Ende verbuchen. Schwerpunkte waren Positionspapiere zur Sicherheitspolitik, zur Funktionalreform und zu linkem und rechtem Extremismus. Programmatik und Aktionsplanung wurden umfangreiche Frischzellenkuren verpasst. Zukünftig wird die JuliA wieder verstärkt auf regionale Themen setzen, frei nach dem Motto "Mehr Freiheit. Mehr Chancen. Mehr Erzgebirge." Der Ortsvorsitzende Karsten Gröger kommentierte: "Die Zeiten, in denen im Erzgebirge jeder Kreis sein eigenes Süppchen kochte, sind für uns endgültig vorbei. Wir sind Erzgebirger und wollen Verantwortung für das Erzgebirge übernehmen. Am gestrigen Tage wurden dafür die Weichen gestellt."

Landeskongress der JuliA Sachsen in Altenberg

Am 22. und 23.09.2007 fand der diesjährige programmatische Landeskongress in Altenberg im Landkreis Weißeritzkreis statt. Damit tagte das oberste Beschlussorgan der JuliA Sachsen nun schon zum zweiten Mal in diesem Jahr im Erzgebirge. Vom Ortsverband Aue-Schwarzenberg waren Karsten Gröger, Tobias Thomaka und Florian Endt als Delegierte anwesend. Als Gast begrüßten wir Mona Model (LV Hessen) als Vertreterin des Bundesvorstandes.
Der zweitägige Kongress baute die Programmatik des Landesverbandes weiter aus. Die sächsische FDP-Jugend sprach sich beispielsweise gegen Erbschafts- und Schenkungssteuer, für die Beibehaltung der Hauptschulen, für die Abschaffung des Handy-Verbots im Auto und für die kostenlose Ausstellung von Reisepässen und Personalausweisen aus. Des Weiteren wurde ein aus unserer Sicht ausbaufähiger Leitantrag zum Thema "Jugend im ländlichen Raum" auf den Weg gebracht. Neben der Antragsberatung wurden die sächsischen Delegierten für die Bundeskongresse gewählt.

Sommertour der FDP Fraktion in Schwarzenberg

Die diesjährige Sommertour unserer Fraktion der Freidemokraten im Sächsischen Landtag, die von Juli bis August 38 sächsische Städte besuchte, machte am 07.09.2007 auch Station in Schwarzenberg. Von 12 Uhr bis 18 Uhr wurde auf der Schwarzenberger Bahnhofsstraße alles für die Kleinen von Hüpfburg über selbstgemachtes Popcorn bis Kinderschminken angeboten. Die Großen konnten sich mit Informationsmaterial über die Arbeit der Fraktion eindecken und mit der FDP ins Gespräch kommen. So suchten die interessierten Bürger die Diskussion mit den Abgeordneten Holger Zastrow, Tino Günther und Andreas Schmalfuß, mit Landesvorstandsmitgliedern oder mit uns, der jungen FDP vor Ort.
Am Abend luden die Aue-Schwarzenberger zum gemütlichen Zusammenkommen anlässlich unseres Sommerfestes im Restaurant "Alt Schwarzenberg" ein, wo sich dann auch der Rest der Fraktion mit einfand. Im lockeren Rahmen unterhielten sich Abgeordnete und örtliche FDP beim Abendessen und dem ein oder anderen Gläschen.
Wir würden uns für das nächste Jahr wünschen, dass auch die Bürger unser öffentliches Sommerfest nutzen und mit ihren Volksvertretern das Gespräch suchen.

Schwarzenberger Poller verschwunden?!

Eigentlich wollten sich die Jungen Liberalen vergangenen Mittwoch nur das Länderspiel in der Blue-Angel-Bar ansehen. Doch dann erfuhren wir, dass mit dem Poller am Schwarzenberger Markt etwas nicht in Ordnung sei. Dieser Sache gingen wir natürlich nach und stellten fest, dass die Zufahrtssperre zur Schwarzenberger Altstadt schon seit dem Ende des Altstadtfestes nicht mehr funktioniert und dort verbleibt, wo er eigentlich hingehört: Im Boden versunken! Mit viel Zuspruch der anwesenden Bürger fotographierten wir das seltene Phänomen. Es schließt sich natürlich die Frage an, ob die Große Kreisstadt vielleicht doch noch ein Einsehen mit den Einzelhändlern und Gaststättenbesitzern der Altstadt gehabt hat und auf den Poller verzichten möchte? Oder wenigstens noch einmal über die Schließzeiten verhandelt? Wenn dem so ist, dann wäre jetzt der richtige Zeitpunkt dafür. Das Interesse der Bürgerinnen und Bürger ist auf jeden Fall da!

JuliA Sommertour: Station in Aue

Am Samstag, den 11.08.2007, machte die Sommertour der Jungliberalen Aktion Erzgebirge Station in Aue am Altmarkt. Vor Ort waren Florian Endt (Kreisvorsitzender), Karsten Gröger (Ortsvorsitzender), Tobias Thomaka (Pressechef) und Christian Hertig (Schatzmeister). Außerdem besuchten uns von der FDP ASZ der Kreisvorsitzende Uwe Stübner, die Auer FDP-Ortsvorsitzende Prof. Dr. Elke Mehnert und Rainer Friedrich. Wir standen den Bürgerinnen und Bürgern trotz schlechten Wetters für ihre Fragen und Anliegen zur Verfügung. Um endlich auch Mitglieder aus Aue zu gewinnen, präsentierten wir unseren Vorstellungsflyer, die Kampagnen zum Rauchverbot, gegen die GEZ, für eine liberale Gesundheitsreform und gegen ein Verbot von Killerspielen.
Im Gebiet des Ortsverbandes wird es eine letzte Station in Schwarzenberg geben. Am 07.09.2007 werden wir zusammen mit der FDP-Sommertour anlässlich des Aue-Schwarzenberger Sommerfestes voraussichtlich in Schwarzenberg am Hammerparkplatz zu finden sein. Genauere Informationen entnehmen Sie bitte dieser Homepage, der Homepage der JuliA ERZ oder der FDP ASZ.

JuliA Sommertour: Station in Schwarzenberg

Am Samstag, den 28.07.2007, machte die Sommertour der Jungliberalen Aktion Erzgebirge Station in Schwarzenberg am Ring Center. Vor Ort waren Florian Endt (Kreisvorsitzender), Karsten Gröger (Ortsvorsitzender) und Tobias Thomaka (Pressechef). Gemeinsam informierten wir die Schwarzenberger Bürger über das Programm der JuliA. Neben unserem Vorstellungsflyer ging unsere Postkarte zum liberalen Gesundheitsmodell sowie der Aufkleber "Nein zum Raucherdiskriminierungsgesetz" über den Info-Stand an die interessierten Besucher. Natürlich war auch die Kreisgebietsreform 2008 Thema der Aktion. Die JuliA bekräftige nochmals ihre Beschlusslage pro Annaberg als Kreissitz des Erzgebirgskreises. Bestätigung bekamen wir von vielen Schwarzenbergern in Form ihrer Unterschrift.
Eines hat sich wieder einmal gezeigt: Die jungen Freiheitskämpfer aus dem Erzgebirge sind auch bei schlechtem Wetter näher am Menschen.

Nähere Informationen, Berichte und Fotos zur Sommertour finden Sie unter www.julia-erz.de.

JuliA und FDP – gemeinsam auf dem Auer Stadtfest

Am 14. Und 15. Juli 2007 fand in Aue das Stadtfest statt. Die Liberalen waren als einzige Partei mit eigenem Stand vertreten. Für die Kleinen waren Kinderschminken und Hüpfen auf der eigenen Hüpfburg angesagt, was trotz Temperaturen von bis zu 38 Grad rege genutzt wurde.

Die Jungliberalen unterstützen die Auer FDP und informierten die Besucher über die drei neuen Kampagnen: Die vergessene Mitte, Goldtimer und Familien – unser wichtigstes Zukunftsunternehmen. Anlässlich des Steuerzahlertages, der am Donnerstag zuvor stattfand, informierten wir die Bürger über die Steuerpolitik der Großen Koalition und die liberale Alternative.

Die Liberalen sind präsent vor Ort – wie sonst keine Partei. Das kommt an. Man hörte manches Wort des Lobes, jedoch auch viel Politikverdrossenheit. Denjenigen, die aus Wut auf die Regierung enttäuscht der Politik den Rücken kehren, sei gesagt: Wenn Sie nicht wählen, wenn Sie die Mitwirkung an der Entscheidungsfindung aufgeben, dann bleiben in der Politik genau die übrig, die Sie dort nicht sehen wollen. Wir als Liberale laden Sie ein. Das Stadtfest in Aue wird nicht die letzte Gelegenheit gewesen sein, uns zu treffen.

Umbruch-Abbruch-Aufbruch - JuliA bei Veranstaltung der Külz-Stiftung

Am 28. Juni fanden sich um 19 Uhr ca. 35 Gäste und 3 Referenten in der „Goldnen Sonne“ in Schneeberg ein, um über Kommunalpolitik zu reden. Mit dabei waren auch 2 Vertreter von JuliA, Lydia Dötschel und Christian Hertig.
Thema war das Problem der Vergreisung der Regionen und das Absterben der Industrie bzw. das Lösen dieser Probleme. Zunächst hatte Frau Prof. Dr. Elke Mehnert das Wort, als Vertretung der Külz-Stiftung. Sie trug literaturwissenschaftliche Äußerungen bei gemischt mit Politischen. Wichtige Informationen wurden so an die Gäste getragen, z.B. dass in Deutschland ein Umbruch von der Industriegesellschaft in die Wissensgesellschaft stattgefunden hat und so der Industriefaktor immer weniger Geltung besitzt. Sie spricht von einem „kollektiven Altersheim“ in der Zukunft, was zu bekämpfen die Aufgabe der Politik und Gesellschaft ist (u.a. ist Sachsen das Land mit der ältesten Bevölkerung in Bund). Natürlich durfte eine versteckte Werbung für die Stadt Aue als Kreissitz nicht fehlen.
Als nächster war Herr Holm Günther an der Reihe, OB von Crimmitschau. Seine Worte sagten einfach aus, dass den Menschen der Region eine Zukunft gegeben werden soll; dass Rückkehrer und qualifizierte Arbeitskräfte herzlich willkommen sind. Seiner Meinung nach hat der sächsische Pioniergeist den Deutschen viel gebracht und das sollte nicht verloren gehen. Sein Vortrag zeigte die Vorgehensweise der Stadt Crimmitschau im Bereich Rückbau und Städteumbau, aber auch die Bevölkerung der Stadt, welche stark gesunken ist, wie in allen Regionen in südsächsischen Raum. Seiner Politik nach, sollten im Wohnbereich Private, Gesellschaft sowie Genossenschaft zusammen arbeiten um das Ziel zu erreichen und im Wohnrückbau sollten nicht nur unsanierte, auch sanierte Bauten sein, um die Effizienz zu wahren und möglichst den Leuten eine Alternative des Bauens zu geben.
Dritter im Bunde war Herr Bernd Sikora, Präsident des Deutschen Werkbundes und Architekt in Leipzig, welcher die gestörten politischen Grenzen u.a. für die Probleme verantwortlich macht, was Verkehrsanbindungen etc. betrifft. Er meint, dass das Hauptaugenmerk mehr auf die Region gelegt werden muss, welche oftmals vergessen werden, statt auf die bestehenden Ballungszentren. Sein Vortrag zentrierte sich speziell auf Leipzig und sein Spruch lautet: Man soll den Mut haben, etwas zu tun, statt zu jammern.
In der nachfolgenden allerdings nicht so genutzten Diskussion wurden diese Fakten mehr oder weniger noch bestärkt. Man stellte fest, dass der Umbruch der Industrie im Westen langsamer erfolgen konnte in der Vergangenheit, als im Osten, wo nach der Wende plötzlich alles zusammenbrach. Statt jedoch niederzureißen sollen Lösungen gefunden werden. Dies setzt voraus, dass auf einen längeren Zeitraum geplant wird und nicht nur kurzfristig auf eine Legislaturperiode, wie z.B. die Bundespolitik oft arbeitet. Vergreisung und Abwanderung sind ein gesamtgesellschaftliches Problem, wo alle mit anpacken müssen, es zu lösen.

Die Mitte stärken - Handwerkerabend mit Tino Günther

Politik und Lobbyismus – zwei untrennbar miteinander verbundene Begriffe. Jede Interessengemeinschaft, so scheint es, ist in der Politik durch eine Lobby vertreten.

Jede – bis auf eine. Jede – bis auf die wichtigste: Unsere Mitte. Diejenigen Menschen, die früh morgens aufstehen, ihre Kinder zur Schule bringen, arbeiten gehen und Steuern zahlen. Die Freie Demokratische Partei ist der Anwalt dieser vergessenen Mitte. In Sachsen ist es Tino Günther (MdL), handwerkspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag, der sich der Mitte der sächsischen Gesellschaft angenommen hat. Er machte am 25.06.2007 mit seinem Handwerker-Abend Station in Schwarzenberg / Bermsgrün. Zu Gast waren zahlreiche Vertreter verschiedener regionaler Handwerke und Gewerke im Allgemeinen, dazu Vertreter der FDP und wir als Jungliberale. Die Veranstaltung teilte sich in zwei Teile. Im ersten teil wertete Tino Günther eine 11 Fragen umfassende Umfrage der FDP-Fraktion an alle Handwerksbetriebe in Sachsen aus. Daraus ging beispielsweise hervor, dass ein Großteil der Befragten gegen eine Zwangsmitgliedschaft in Handwerkskammern ist. Herr Günther stellte weiterhin heraus, dass mittelständische Betriebe jährlich 46 Mrd. Euro allein für Statistikpflichten und sonstige Leistungen für den Staat ausgeben müssen.

Im zweiten Teil des Abends stand Tino Günther für Fragen zur Verfügung. Manch unterstützendes Wort, aber auch mancher Frust war zu hören. Alles in allem zeigt die Veranstaltung deutlich, wie nah die Liberalen an den Menschen und vor allem an der vergessenen Mitte sind.

Junge Liberale wählen neuen Vorstand für den Erzgebirgskreis

Am Donnerstag, den 7. Juni, fanden die Vorstandswahlen unseres Jungliberalen Kreisverbandes statt. Florian Endt, welcher Mitglied unseres Ortsverbandes ist, wurde einstimmig zum Vorsitzenden des größten sächsischen Flächenverbandes der Jungen Liberalen gewählt. Er löste damit den bisherigen Vorsitzenden Robert Scholz ab, der aus zeitlichen Gründen nicht mehr für das Amt antrat. In der Vergangenheit machte sich der neue Vorsitzende schon einen Namen durch sein Engagement als Vorsitzender des Jugendparlamentes der Stadt Annaberg-Buchholz und Als Vertreter des Landkreises Annaberg beim Landesschülerrat.

„Wir werden auch in Zukunft nicht der mitgliederstärkste jugendpolitische Verband im Erzgebirge sein, aber mein Ziel ist es, dass wir der Bekannteste und Erfolgreichste werden“, so Endt in seiner Ansprache als neuer Vorsitzender.

Bericht vom Liberalen 1. Mai – Tag für Arbeit

von Karsten Gröger

Erster Mai – Tag der Arbeit: Eigentlich ein Tag der Gewerkschaften. Eigentlich ein Tag der linken Parteien. Eigentlich ein Tag der Autonomen und Globalisierungsgegner. Eigentlich ein Tag der Straßenkämpfe und Krawalle von links.
Wie gesagt: Eigentlich.
In diesem Jahr war der 1. Mai – zumindest für uns Liberale – der Tag für Arbeit. Volksfeststimmung und flammende Reden in der Reinhardtstraße in Berlin. Die Bundesgeschäftstelle öffnete ihre Türen für Mitglieder, Interessenten und die Öffentlichkeit. Führungen durch das Thomas-Dehler-Haus wurden angeboten, bei denen die Teilnehmer neben den Büros der Mitarbeiter der FDP auch das Allerheiligste zu sehen bekamen: Den Tagungsraum des Präsidiums und das Büro von Guido Westerwelle.
Auch für das leibliche Wohl der Liberalen war nicht nur durch Würstchenbuden, sondern auch durch Wein aus verschiedenen europäischen Ländern gesorgt. Kinderbetreuung, Glücksrad und „Hau den Lukas“ rundeten das Programm ab. Gegen Mittag begrüßte der Generalsekretär der FDP, Dirk Niebel, die anwesenden Gäste, die sich vor der Bühne außerhalb der Geschäftsstelle versammelt hatten. Den Höhepunkt bildete die Rede des Bundesvorsitzenden der Freidemokraten, Guido Westerwelle. Er rechnete mit der so genannten „Großen Koalition“, den Gewerkschaften und randalierenden Chaoten ab und zeigte die FDP als den wahren Interessenvertreter der Arbeitnehmer auf. In Anbetracht des wirtschaftlichen Aufschwungs sagte Westerwelle: „Das ist kein Schröder-Aufschwung und das ist auch kein Merkel-Aufschwung. Das ist ein Aufschwung der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land.“ Und weiter: „Wenn die Bundesregierung glaubt, dass 1,7% oder 2% Wirtschaftswachstum ausreichend sind, dann sage ich denen, wir klettern damit nicht nach vorn, sondern wir fallen lediglich etwas langsamer zurück.“
Am Rande der ganztägigen Veranstaltung trafen sich die Kampagnenbotschafter mit Dirk Niebel, um zu diskutieren und sich über neue Kampagnen zu informieren. Dazu gibt es an dieser Stelle bald Neues von mir.
Als letztes Highlight des Maifeiertages stand der Besuch des Deutschen Bundestages auf dem Programm, der dank des tollen Führers abwechslungsreich und interessant war.
Alles in allem ein hervorragender erster Mai und ein großes Lob an unsere Parteiführung in Berlin! Einziger Wehrmutstropfen: Neben Holger Krahmer (MdEP), Florian Endt und mir waren keine weiteren sächsischen Liberalen anzutreffen.

Bericht vom FDP-Landesparteitag am 21.04.2007

Auf ihrem 28. Landesparteitag hat die FDP Sachsen am Sonnabend in Zwickau die personellen Weichen für die kommenden zwei Jahre gestellt. Mit einem Spitzenergebnis von 97 Prozent wurde Holger Zastrow als FDP-Landesvorsitzender im Amt bestätigt. Der 38-Jährige Unternehmer aus Dresden führt die Landespartei seit 1999 und ist seit 2004 Fraktionsvorsitzender im Sächsischen Landtag.

Als Generalsekretär bestätigten die rund 230 Delegierten den ebenfalls aus Dresden stammenden Torsten Herbst. Erster Stellvertreter wurde Andreas Schmalfuß aus Chemnitz. Bei einer Kampfkandidatur um die Position des zweiten Landesvize setzte sich Tino Günther (Seiffen) gegen Joachim Günther (Theuma) durch. Zum dritten stellvertretenden Landesvorsitzenden wählte der Parteitag Jürgen Martens (Meerane). Als Schatzmeister wurde der Leipziger Sven Morlok im Amt bestätigt.

Weiterhin wurde folgende Beisitzer gewählt: Kerstin Arndt (Rochlitz/Mittweida), Norbert Bläsner (Heidenau), Reiner Deutschmann (Kamenz), Hannelore Döscher (Raschau/Aue-Schwarzenberg), Mike Hauschild (Bautzen), Sandra Jäschke (Dresden), Benjamin Karabinski (Freiberg), Holger Krahmer (Leipzig), Robert Reichelt (Chemnitz), Kristin Schütz (Görlitz), Nico Tippelt (Glauchau), Christoph Waitz (Markkleeberg) und Gabriele Zimmer (Mügeln/Torgau-Oschatz).

In seiner Rede warf Holger Zastrow der CDU/SPD-Regierung in Sachsen eine Politik des Stillstandes vor. Die Koalition habe das Recht verwirkt, das Land zu führen. „Wer den Problemen ausweicht, anstatt zu handeln und sie zu lösen, hat an der Spitze Sachsens nichts verloren“, sagte Zastrow. „CDU und SPD liefern eine erschreckend unreife Leistung ab und stellen Parteiinteressen über Landesinteressen.“ Er hoffe auf vorgezogene Neuwahlen. Die FDP werde sich ab sofort darauf vorbereiten.

Der FDP-Landeschef kritisierte vor allem die Hochschul-, Bildungs- und Familienpolitik der Regierung. Der SPD warf er vor, den Studienstandort Sachsen zu gefährden, weil sie mehr Autonomie für die Hochschulen blockiere. Die CDU bezeichnete Zastrow als „Totengräber“ des ländlichen Raums: „Schulschließungspolitik, Abbau von Polizeiposten und Rettungsstellen, Wegzug von Ärzten, ungenügende Investitionen in die Infrastruktur – die CDU gefährdet die Urbanität in weiten Teilen Sachsens.“

Neben den Vorstandswahlen verabschiedete der Parteitag eine Reihe von Anträgen. Im Leitantrag forderten die Delegierten eine umfassende Eigenständigkeit sächsischer Hochschulen. Mit einer Finanz- und Personalautonomie sollen Hochschulen den Lehr- und Forschungsbetrieb auf die Bedürfnisse ihrer Wissenschaftler und Studenten zuschneiden können. Weiterhin sprach sich der Parteitag für eine Kennzeichnungspflicht statt generellem Rauchverbot in der sächsischen Gastronomie aus. Das Staatsmonopol für Sportwetten soll zu Gunsten eines Konzessionsmodells abgeschafft werden.

Im Neumitgliederwettbewerb 2006 wurde der Kreisverband Dresden als Sieger ausgezeichnet. Auf den Plätzen folgten Görlitz und das Mittlere Erzgebirge.

„Straff nach links blicken statt in die Zukunft schauen“

- Bericht vom Bundeskongress der Jungen Liberalen in Kiel -
von Karsten Gröger

Vom 23.03. bis 25.03.2007 trafen sich die Delegierten aller deutschen JuLis-Landesverbände zu ihrem turnusgemäßen Bundeskongress. Veranstaltungsort war diesmal die Küstenstadt Kiel.
Der Kongress begann mit der Neuwahl des Bundesvorstandes. Als Vorsitzender wurde für ein weiteres Jahr der Bonner Student Johannes Vogel mit 86% bestätigt. Veränderungen im Vergleich zum alten Bundesvorstand gab es in den Bereichen Programmatik und im Amt des Schatzmeisters. Die Nachfolge von Karl-Phillip Burkert als Programmatiker tritt nun Florian Berg aus Mannheim an, neuer Schatzmeister ist Matthias Wienecke aus Bremen.

Im Mittelpunkt des Kongresses stand der Leitantrag „In die Zukunft blicken statt in die Röhre schauen“, der sich mit dem Thema Medienpolitik befasste. Dieser Antrag wurde mit Änderungen angenommen. Er setzt zusammen mit dem Leitantrag des letzten Bundeskongresses zum Thema „liberale Sozialpolitik“ einen weiteren klaren Impuls in eine Richtung: Nach links! Beschlossen wurden umfangreiche Bekenntnisse zur Regulierung privater Medien. Diese abstruse Diskussion ging soweit, dass man darüber redete, wie viel Platz eine Anzeige in Printmedien einnehmen darf – ein Sechzehntel oder vielleicht doch lieber zwei Zweiunddreißigstel?! Regulierungswut in ihrer absoluten Reinform. Und um die Antwort gleich vorwegzunehmen: Ja, Sie befinden sich auf der Seite der Jungen Liberalen.
Weiterhin haben sich die Bundes-JuLis mehr oder weniger zum öffentlich-rechtlichen Staatsfunk samt seinen Zwangsgebühren, zu Jugendschutz und Medienaufsichten und natürlich zur Zerschlagung von Medienunternehmen, die mehr als 30% Marktmacht besitzen, bekannt. Die Linkspartei hätte Applaus geklatscht. Dieser Antrag, der nun Beschlusslage der Jungen Liberalen ist, ist nicht nur ein Affront gegenüber Herrn Dr. Schmidt von RTL, der den BuKo besuchte und eine glänzende Rede hielt, sondern gegenüber jedem, der sich von den JuLis das erwartet hat, wofür wir einst standen: Konsequenter Liberalismus.

Andere Anträge zur Stärkung von Freiheit und Marktwirtschaft wurden zugunsten sozialdemokratischer Irrungen verworfen: Abschaffung der Erbschaftssteuer – abgelehnt, Einführung der Flat Tax – abgelehnt, etc.
Der Bundesverband der JuLis blickt mit einer solchen programmatischen Beschlusslage nicht in die Zukunft, sondern straff nach links. Sozialismus innerhalb der Liberalen scheint sexy zu sein. Nicht mit uns. Aue-Schwarzenberg wird nicht „jung und links“, sondern bleibt JUNG UND LIBERAL!

JuLis-Programmatik nach Autobahnprinzip: „überholt wird links!“

-Bericht vom Bundeskongress der Jungen Liberalen in Kiel-
von Florian Endt

Nun, wie schon oben angesprochen, fand zu besagtem Datum der 34.Bundeskongress der Jungen Liberalen statt. Ich empfand den Kongress als massiv inkonsequent. Wenn man nun schon Alles ablehnt, was auch nur den Anschein vermittelt, liberal zu sein, dann muss man auch in Form eines Antrags dafür sorgen, dass JuLis in zu Zukunft nicht mehr für „Junge Liberale“ steht sondern für „Junge Linke“steht!
Mal ganz im ernst: wo kommen wir denn da hin, wenn selbst Liberale durch die Ablehnung der Flat Tax nun gegen den Bürokratieabbau und gegen ein gerechtes Steuersystem sind? Und wo kommen wir hin wenn wir die Erbschaftssteuer nicht abschaffen wollen weil dies die „Chancengleichheit von Menschen“ beeinträchtigt? Und auch hier ist man wieder nicht konsequent. Denn auch die Tatsache, das Menschen Berufe ausüben, die unterschiedlich bezahlt werden, beeinträchtigt selbstverständlich diese Chancengleichheit, oder etwa nicht?
Ich gebe zu, ja das ist so. Na und? Fangen wir jetzt an zu fordern, dass alle Menschen den gleichen Beruf ausüben müssen? Oder dass Alle den gleichen Lohn erhalten sollten? Das hätte den Vorteil, dass die Spannen zwischen den Erbschaftshöhen vermutlich geringer werden würden– können wir dann endlich die Erbschaftssteuer abschaffen?

Wie tief sind die JuLis gesunken, dass schon solcher sozialistischer Unsinn beschlossen wird?

Bericht vom Kreisparteitag der FDP Aue-Schwarzenberg am 10.03.2007

Gestern, am 10. März 2007, fand der erste Kreisparteitag der Aue-Schwarzenberger FDP in Schneeberg statt. Neben den Vorstands- und Delegiertenwahlen standen auch einige Sachanträge auf dem Programm.

Uwe Stübner, der sich gegen keinen Gegenkandidaten durchsetzen musste, wurde als Vorsitzender bestätigt. Stellvertreter sind Barbara Pegorer und Eckard Männel, Adda Müller wurde als Schatzmeisterin von den Anwesenden Parteifreunden einhellig wieder gewählt.

Neben dem Vorsitzenden der JuliA ASZ, Karsten Gröger, wurden als Beisitzer in den neuen Kreisvorstand gewählt: Rainer Friedrich, Jan Brettschneider, Nadja Döscher und Volker Schmidt.

Die JuliA ASZ wünscht dem neu gewählten Kreisvorstand erfolgreiche Arbeit und gutes Gelingen!

Programmatisch hat sich der Parteitag für eine allgemeine Informationsveranstaltung die B93 betreffend ausgesprochen. Des Weiteren wurde ein Antrag angenommen – bei Gegenstimmen der JuliA – dass Aue der Kreissitz des neuen Erzgebirgskreises werden soll. Ein kurzfristig eingereichter Antrag, wonach die Kreis-FDP in einem Brief an den Bundesvorsitzenden ihren Unmut über den beschlossenen Tornado-Einsatz in Afghanistan kundtun sollte, wurde von den Anwesenden mehrheitlich abgelehnt.

Alles in allem verlief der Parteitag erfolgreich.

"JuliA sägt den Poller ab"
UND "JuliA deckt auf: Inkosequente Stadt Schwarzenberg"

Buß- und Bettag 2006! Mehrere Menschen versammeln sich an einem Punkt in einer sehr alten Stadt. Einer von diesen Menschen hält eine Flex in der Hand. Was bedeutet das??

Ganz einfach: Die JuliA Aue-Schwarzenberg ist mal wieder aktiv geworden. Wir wollten symbolisch den Poller absägen, der seit 13. November nun den Verkehr zeitweise blockiert am Unteren Tor in Schwarzenberg. Unterstützt wurden wir dabei von Gaststätten und Geschäften, wie z.B. der Döner am Markt, Janny's und dem ungarischen Restaurant "Budapest", genau so wie von der Blue-Angel Bar und weiteren 115 Mitbürgern, welche uns durch ihre Unterschriften stärkten.

Das einzige Problem war, dass, obwohl Feiertag, der Poller noch im Boden versunken war. Dabei steht doch vor Ort ein Schild, welches dem Bürger genau die andere Information gibt und auch ein Anruf vorher im Ordnungsamt der Stadt Schwarzenberg besagte eine andere Situation. Deshalb behaupten wir, die Stadt ist inkonsequent. Sie leistet sich für 12.000 Euro diesen mehr oder weniger sinnvollen Poller und nutzt ihn nicht einmal. Das weniger sinnvolle ist, dass der Poller in der Hauptverkehrszeit (am Tag) nicht die Durchfahrt verringert und somit auch nicht seiner Bedeutung nachkommen kann. Durch den sehr netten Fotografen Wolfgang Freund, der den Poller in das Bild montierte, konnten wir es dennoch durchführen.

Das Ziel unserer Aktion ist ein Vorgehen gegen das Aussterben der Altstadt, welches durch den Pollerbau noch gefördert, statt bekämpft wurde und auf der letzten Stadtratssitzung im Oktober auch heftig diskutiert wurde von Seiten einiger Altstadtbürger.

Wir haben somit ein Zeichen gesetzt und bestimmt wieder die Diskussionen entfacht.

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