Der Vorsitzende der Jungliberalen Aktion Westerzgebirge, Karsten Gröger, hat die von der FDP durchgesetzte Praxis der zukünftigen Förderung von Hotels im Freistaat Sachsen gegen parteiinterne Kritik verteidigt. Nach den Plänen der FDP und des Wirtschaftsministeriums sollen in Zukunft nur noch solche Hotels finanzielle Förderungen erhalten, die von der DEHOGA mit vier, bzw. fünf Sternen bewertet worden sind. Gegenüber der FREIEN PRESSE sagte Gröger: "Diejenigen, die im Moment versuchen, einen Aufschrei loszutreten, haben die Problematik, um die es im Kern geht, nicht verstanden. Ich habe diesen Antrag auf unserem Parteitag deshalb gestellt, weil er sich nahtlos in die neue Tourismusstrategie einfügt. Die Liberalen sind schon immer dafür eingetreten, die Spitzen zu stärken anstatt dem Prinzip der Gießkanne zu huldigen. Und genau das kann in der Wirtschaftspolitik - und Tourismus ist Wirtschaft - nicht falsch sein." Unter anderem hatte sich der Schatzmeister der Schwarzenberger FDP, Heiko Schmuck, an die Spitze der Kritiker gestellt. Sowohl die JuliA als auch der Kreisverband der FDP unterstützen hingegen die Linie der Landesregierung. "Sachsenweit fragen Touristen mehrheitlich Vier- und Fünfsterne-Hotels nach - und das gilt genauso für das Erzgebirge. Man kann nicht einerseits den Welterbetitel wollen und andererseits eine wettbewerbsfähige Tourismuswirtschaft ablehnen, so Gröger weiter.
Der Vorstand der Jungliberalen Aktion Westerzgebirge plant in Zusammenarbeit mit der Wilhelm-Külz-Stiftung Ende September eine Informationsfahrt in das unterfränkische Kernkraftwerk Grafenrheinfeld. Ziel der Veranstaltung ist die Aufklärung über die Funktionsweise und Sicherheit der deutschen Kernenergie. Dies wurde auf der Vorstandssitzung am 18. Juni im Ratskeller Schwarzenberg besprochen. Interessierte Bürger sind dazu herzlich eingeladen und können sich unter info@julia-westerzgebirge.de oder über das Büro Annaberg-Buchholz unter 03733-506523 anmelden. Dazu der Regionalvorsitzende Karsten Gröger: "Wir hoffen, mit dieser Veranstaltung die entgleiste und emotionale Debatte über das Für und Wider der Kerntechnologie auf eine sachliche Ebene zurückzuführen und laden die Bürgerinnen und Bürger herzlich dazu ein, sich selbst ein Bild zu machen." Die Anzahl der Plätze ist begrenzt.
Die Jungliberale Aktion Westerzgebirge lädt laut Pressesprecher Christian Hertig interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Informationsfahrt ins unterfränkische Kernkraftwerk Grafenrheinfeld ein. Der Regionalvorsitzende Karsten Gröger äußerte sich dazu wie folgt: "Die Liberalen haben immer zur sicheren Kernkraft in Deutschland gestanden und tun dies - auch angesichts der Ereignisse in Japan - weiterhin. Wir möchten den Menschen anbieten, sich selbst ein Bild von der Funktionsweise und den Sicherheitsvorkehrungen deutscher Kernkraftwerke zu machen."
Die Tagesfahrt wird im Herbst 2011 stattfinden und aus einem Einführungsvortrag, einer Filmvorführung mit anschließender Diskussionsrunde sowie der Besichtigung der Außenanlagen, der Kühltürme und des Maschinenhauses im Kernkraftwerk Grafenrheinfeld bei Schweinfurt bestehen.
Interessenten steht für Anmeldungen, Rückfragen und nähere Informationen ab sofort die E-Mail-Adresse info@julia-westerzgebirge.de zur Verfügung.
Der Regionalvorstand der Jungliberalen Aktion Westerzgebirge spricht sich laut Pressesprecher Christian Hertig entschieden gegen große Teile des grünen Verkehrskonzeptes für Lauter aus. Dazu der Regionalvorsitzende Karsten Gröger: "Die Vorschläge der Grünen sind praxisfern, ideologisch und zeigen, dass grüne Politik zu Lasten von Autofahrern und Infrastruktur betrieben wird."
Die Jungliberalen fordern insbesondere, an der Umgehungsstraße weiter festzuhalten, z.B. im Rahmen der Variante, die Trassenführung parallel zum Schwarzwassertal zu legen. Weiterhin werden eine Tempo-30-Zone sowie weitere Ampeln aufgrund erhöhter Staugefahr abgelehnt. Die Jungliberalen kündigen an, demnächst ein eigenes Konzept für Lauter vorzulegen, welches unter anderem Vorschläge für einen Gehweg von Schwarzenberg nach Lauter sowie die Wiedereinführung der Tempo-70-Zone in der Auer Straße enthalten wird.
Auf dem 49. Landeskongress der Jungliberalen Aktion (JuliA) Sachsen in Leipzig wurde ein neuer Landesvorstand gewählt. Neuer Landesvorsitzender ist der 28-jährige Christoph Hübner aus Leipzig. Erneut wurde die 23-jährige Studentin Lydia Dötschel aus Schwarzenberg in den Landesvorstand als Beisitzerin gewählt. Sie wird laut Christian Hertig, Pressesprecher der JuliA Westerzgebirge, im Arbeitsbereich Organisation tätig sein und das Erzgebirge im Landesverband vertreten.
Aufgrund der kontroversen Debatte über den Neubau der B93n planen die Jungliberalen aus dem Westerzgebirge im Frühjahr Gespräche mit Befürwortern der Straße aus Tschechien zu führen, so der Pressesprecher Christian Hertig. Gleichzeitig warnen die Liberalen abermals vor dem Scheitern des Projektes. Der Regionalvorsitzende Karsten Gröger äußerte sich wie folgt: "Nach unserer Auffassung ist die B93n nach wie vor ein unverzichtbares Zukunftsprojekt für unsere Region. Wenn die Ewig-Gestrigen am Ende obsiegen, bedeutet das, dass ein umfangreicher Ausbau der bereits bestehenden Bundesstraßen 169 und 101 sowie einiger Staatsstraßen in Richtung Johanngeorgenstadt notwendig wird, sollten wir im Hinblick auf eine zukunftsfähige Verkehrsinfrastruktur im Erzgebirge nicht noch weiter zurückfallen wollen. Ein solcher Ausbau kann jedoch von niemandem, zu aller Letzt von den Anwohnern, ernsthaft gewünscht sein. Wir wollen daher die Befürworter der B93n versammeln und unsere Kräfte auch über die Grenze hinweg bündeln, um künftig mit einer Stimme zu sprechen."
Am 15. Januar lud die Jungliberale Aktion Westerzgebirge zu ihrem traditionellen Neujahrsempfang nach Schwarzenberg ein, dieses Jahr in Form eines Grillfestes. 30 Personen folgten dieser Einladung und kamen zur Geschäftsstelle in der Karlsbader Straße. Auf diesem Empfang wurde wie in den letzten Jahren wieder Geld gesammelt. Dieses Jahr kamen 100€ zusammen, die dem Förderverein der Brückenbergschule in Schwarzenberg zugutekommen sollen. Dazu der Pressesprecher Christian Hertig: "Wir bedanken uns bei allen, die etwas gespendet haben und hoffen, dass der Förderverein das Geld zum Wohle der Schüler einsetzen wird. Die 100€ werden in den nächsten Tagen auf das Konto überwiesen."
Die Jungliberale Aktion (JuliA) Westerzgebirge veranstaltet am 15. Januar ab 18 Uhr wieder ihren traditionellen Neujahrsempfang. Laut Pressesprecher Christian Hertig findet der Empfang dieses Jahr mit einem Neujahrsgrillen statt. Veranstaltungsort sind die Räume und das Gelände der Geschäftsstelle in der Karlsbader Straße 5 in Schwarzenberg. Auf ihrem Empfang sammeln die Jungliberalen auch dieses Jahr wieder Geld für einen sozialen Zweck. Interessierte Bürger sind herzlich eingeladen, vorbeizuschauen und mitzudiskutieren über aktuelle politische Themen. Weitere Informationen dazu sind im Internet unter www.julia-westerzgebirge.de/veranstaltung.html zu finden.
Anlässlich der Klagen der Gewerkschaft Ver.di gegen die verkaufsoffenen Sonntage rät der Vorstand der Jungliberalen Aktion (JuliA) Westerzgebirge laut Pressesprecher Christian Hertig den Einzelhändlern in Schwarzenberg, im Falle einer negativen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Bautzen, Verfassungsbeschwerde zu erheben. Damit könnte die Öffnung der Geschäfte an Adventssonntagen noch gerettet werden. Dazu der Regionalvorsitzende Karsten Gröger: "Das Vorgehen von Ver.di ist für uns absolut inakzeptabel. Die Gewerkschaft versucht zu Lasten unserer Schwarzenberger Einzelhändler ihre wirtschaftlich völlig abwegigen Vorstellungen durchzusetzen. Das letzte Wort in dieser Frage hat jedoch glücklicherweise der Verfassungsgerichtshof. Wir raten deshalb allen Betroffenen, im Falle des Verbots der Sonntagsöffnung einstweiligen Rechtsschutz in Leipzig zu suchen und Verfassungsbeschwerde zu erheben."
Die Mitglieder der Jungliberale Aktion Westerzgebirge wählten anlässlich ihres Regionalkongresses am 13.11. in Johanngeorgenstadt erneut den Studenten Karsten Gröger zum Regionalvorsitzenden. Als seine Stellvertreter wurden Priscilla Werner (Programmatik) und Christian Hertig (Presse- und Öffentlichkeitsarbeit) bestätigt.
Des Weiteren sprachen sich die Jungliberalen dafür aus, die kostenlose Schülerbeförderung für Grund- und Förderschüler der 1.-4. Klasse beizubehalten. Dazu der wiedergewählte Regionalvorsitzende Karsten Gröger: "Wir haben uns auf Initiative von DS Holger Hertig, Vorstand im Elternrat Aue-Schwarzenberg, nach intensiver und kontroverser Debatte letztlich dafür entschieden, die jetzige Regelung beizubehalten. Wir halten es nicht für sinnvoll, an dieser Stelle zu sparen."
Am 13. November treffen sich die Mitglieder der Jungliberalen Aktion Westerzgebirge, um einen neuen Vorstand zu wählen. Der Kongress findet um 16 Uhr in der "Freien sächsischen Bierkanzlei" in Johanngeorgenstadt statt. Außerdem beraten die Jungliberalen über ein neues Selbstverständnis und weitere inhaltliche Anträge, um ihre Programmatik auszubauen. Gäste sind herzlich willkommen, der Kongress ist öffentlich.
Auch im Ortsverband Stollberg sind die Jungen Liberalen nun Vertreten. Die 20-jährige Studentin Priscilla Werner wurde zur Stellvertreterin des Vorsitzenden Gordon Neef gewählt. Sie ist gleichzeitig Stellv. Vorsitzende der Jungliberalen Aktion Westerzgebirge. Mit dem 22-jährigen Studenten Christian Seidel aus Burkhardtsdorf stellen die Jungliberalen außerdem noch einen Beisitzer im Vorstand des Ortsverbandes. Dazu der Regionalvorsitzende der JuliA, Karsten Gröger: "Wir freuen uns außerordentlich, dass unsere Arbeit als Jugendverband von Seiten der FDP so positiv wahrgenommen wird. Mit dem jungen, motivierten Team in Stollberg werden wir nun auch zunehmend im Westerzgebirge Einfluss auf die Kommunalpolitik nehmen".
Die Jungliberale Aktion (JuliA) Westerzgebirge regt ein Parkverbot auf dem Marktplatz in Schwarzenberg an. Grund dafür ist die Eröffnung des Schrägaufzuges und die dadurch entschärfte Parksituation, die durch die erleichterte Erreichbarkeit der Stellflächen auf dem Hammerparkplatz möglich geworden ist. Ein autofreier Marktspiegel macht die Schwarzenberger Altstadt für Touristen attraktiver und bietet beispielsweise neue Möglichkeiten für Wochenmärkte oder Platz für einen Freisitz des zukünftig wieder bestehenden Restaurantbetriebes im Ratskeller. Der Regionalvorsitzende Karsten Gröger sagte dazu: "Das von der Stadtverwaltung momentan vorangetriebene Verkehrskonzept ist richtig und wichtig für unsere Stadt, sollte aber gerade im Hinblick auf die Altstadt noch ausgebaut werden. Durch den Schrägaufzug ergeben sich völlig neue Möglichkeiten und bereits wenige Tage nach dessen Eröffnung war unsere Altstadt belebter und besser besucht. Daran sollten wir sinnvoll anknüpfen."
Die Jungliberale Aktion Westerzgebirge fordert von der Staatsregierung den weiteren Erhalt der Polizeireviere und Polizeiposten sowie mehr Neueinstellungen von Polizeibeamten.
Dazu der Stellv. Regionalvorsitzende Christian Hertig: "Wir möchten, dass auch zukünftig die Sicherheit der Bürger im Erzgebirge gewährleistet werden kann. Einsparungen im Bereich der Polizei sind eindeutig das falsche Signal und nicht tragbar. Schon jetzt besteht das Problem der langen Anfahrtswege und dadurch verminderten Präsenz, um Verbrechen im ländlichen Raum, wie es das Erzgebirge ist, zu verhindern."
Die Jungliberale Aktion Westerzgebirge fordert den Erhalt der Polizeireviere und Polizeiposten im Erzgebirgskreis und statt Abbau mehr Neueinstellungen im Bereich der Polizei. Dies wurde auf dem Regionalkongress am vergangenen Samstag in Schneeberg beschlossen.
Dazu der Pressesprecher Christian Hertig: "Wir möchten, dass auch zukünftig die Sicherheit der Bürger im Erzgebirge gewährleistet werden kann. Einsparungen im Bereich der Polizei sind eindeutig das falsche Signal und müssen verhindert werden. Schon jetzt besteht das Problem der langen Anfahrtswege und dadurch verminderten Präsenz, um Verbrechen zu verhindern."
Am kommenden Samstag den 28. August findet der erste ordentliche Regionalkongress der Jungliberalen Aktion Westerzgebirge im Kulturzentrum Goldene Sonne in Schneeberg statt. Start des Kongresses ist 15.30 Uhr.
Auf diesem Kongress beraten die Jungliberalen verschiedene sachliche regionale und überregionale Themen, wie z.B. zur Polizeistruktur im Erzgebirgskreis. Gäste sind herzlich willkommen, der Kongress ist öffentlich.
Am vergangenen Samstag den 14. Juli veranstaltete die Jungliberale Aktion (JuliA) Westerzgebirge laut Pressesprecher Christian Hertig erneut Aktionen gegen die Einheitsstadt "Silberberg".
Nachdem schon Ende Juli in Aue und Lößnitz Informationsstände durchgeführt wurden, kamen nun Schneeberg und Bad Schlema an die Reihe. Dabei wurde erneut im Gespräch mit den Bürgern deutlich, dass man gegen einen Zusammenschluss zum Kunstgebilde Silberberg ist und lieber die Orte mit ihren persönlichen Alleinstellungsmerkmalen belässt. Dazu der Regionalvorsitzende Karsten Gröger: "Im persönlichen Gespräch mit den Menschen der vier betroffenen Gemeinden wurde deutlich, dass wir mit unserer Einschätzung richtig lagen. Da keinerlei Vorteile entstehen würden fühlen sich die Bürger übergangen und stimmten unserem Vorschlag, einen Bürgerentscheid durchzuführen, mehrheitlich zu. Wir könnten uns deshalb vorstellen, eine Bürgerinitiative in dieser Richtung ins Leben zu rufen."
Am kommenden Samstag den 14. August veranstaltet die Jungliberale Aktion (JuliA) Westerzgebirge wieder Aktionen gegen die Einheitsstadt Silberberg. Mit Infoständen sind die Jungliberalen von 9-12 Uhr auf dem Fürstenplatz in Schneeberg und 13-16 Uhr am Parkplatz der Marktpassage in Bad Schlema zu finden. Die Bürger sind herzlich eingeladen, mit uns über dieses Thema zu diskutieren.
Die Jungliberale Aktion (JuliA) Westerzgebirge veranstaltete am vergangenen Wochenende mehrere Aktionen, so Pressesprecher Christian Hertig.
Am Freitag, den 23. Juli, fand in Schwarzenberg ein Informationsstand zum Steuerzahlertag statt. Es wurden Bratwürste symbolisch ohne jegliche Steuer- und Abgabenlast verkauft und Informationsflyer zur Steuerpolitik verteilt.
Tags darauf trafen sich die Jungen Liberalen in Lößnitz und Aue, um die angekündigten Aktionen gegen die Einheitsstadt "Silberberg" durchzuführen. Dabei wurde deutlich, dass die Mehrzahl der gefragten Bürger beider Städte sich eher gegen einen Zusammenschluss zum Kunstgebilde Silberberg aussprechen. Dazu der Regionalvorsitzende Karsten Gröger: "Im persönlichen Gespräch mit den Menschen aus Lößnitz und Aue wurde deutlich, dass wir mit unserer Einschätzung richtig lagen. Die Bürger fühlen sich übergangen und stimmten unserem Vorschlag, einen Bürgerentscheid durchzuführen, mehrheitlich zu. Wir könnten uns deshalb vorstellen, eine Bürgerinitiative in dieser Richtung ins Leben zu rufen."
Die Jungliberale Aktion Westerzgebirge hat die Schülerinnen und Schüler in der Region aufgefordert, sich nicht an den Aktionen des "Bildungsstreiks" zu beteiligen, gab Pressesprecher Christian Hertig bekannt. Der Regionalvorsitzende Karsten Gröger sagte dazu gegenüber der Presse: "Wir halten die geplanten Aktionen des so genannten Bildungsstreiks für falsch und fordern die jungen Menschen im Erzgebirge auf, sich nicht daran zu beteiligen. Es geht nicht an, dass einige wenige versuchen, im Namen und auf Kosten aller Schüler und Studenten der Region ihre politischen Vorstellungen durchzusetzen." Die Jungen Liberalen boten stattdessen an, gemeinsam mit allen Interessierten und zusammen mit Bildungspolitikern der Landesregierung das Gespräch zu suchen. "Wenn Interesse besteht, so organisieren wir gerne eine Plattform, die es den nun Streikenden ermöglicht, ihre Kritik und ihre Vorstellungen auf konstruktive Art und Weise zu kommunizieren. Ein Gespräch hat bisher noch immer mehr gebracht als hunderte Trillerpfeifen", so Gröger weiter.
Im andauernden Streit über die Einheitsstadt "Silberberg" haben die Jungen Liberalen das Gesprächsangebot der Jusos abgelehnt gab Pressesprecher Christian Hertig bekannt. Diese hatten der JuliA "Aktionismus" und ein "Informationsdefizit" vorgeworfen sowie öffentlich ein Gespräch angeregt, um nach eigener Aussage "das Informationsdefizit der Jungliberalen zu beseitigen."
Dazu äußerte sich der Regionalvorsitzende der JuliA Westerzgebirge, Karsten Gröger: "Ich finde es schon einigermaßen bemerkenswert, dass ausgerechnet die Jugendorganisation, die seit Jahren durch Nichtstun von sich reden macht, uns Aktionismus vorwirft. Sollte es den Jusos mit dem Gesprächsbedarf ernst gewesen sein, so hätte ihnen jederzeit der Kontakt zu uns offen gestanden. So etwas aber öffentlich über die Presse in die Wege leiten zu wollen, ist vorgeschoben und unglaubwürdig."
Die Jungliberalen werden unverändert an ihrem Vorhaben festhalten, in den nächsten Wochen mit Aktionen gegen die Einheitsstadt zu Felde ziehen zu wollen. "Ich kann den Jungsozialisten versichern, dass wir in der Sache Silberberg hervorragend unterrichtet und informiert sind", so Gröger weiter.
In Anbetracht der Gefährdung der Grundschule Pöhla fordern die Jungliberale Aktion (JuliA) Westerzgebirge die Abschaffung der Schulbezirke für Grundschulen gibt Pressesprecher Christian Hertig bekannt. Mit dieser Liberalisierung wollen die Nachwuchspolitiker der Pöhlaer Grundschule die Möglichkeit eröffnen, auch Schüler von außerhalb zu sich holen zu können. Dazu erklärte der Regionalvorsitzende Karsten Gröger: "Die bisherige Regelung, wonach festgelegte Schulbezirke regeln, welche Schüler in welche Schule gehen, schränken unserer Auffassung nach die freie Schulwahl über Gebühr ein. Eltern sollen zukünftig selbst entscheiden dürfen, welche Grundschule für ihre Kinder die besten sind. So erreicht man mehr Wettbewerb unter den Grundschulen, der zu einem höheren Bildungsniveau und einer gezielteren Förderung unserer Kleinsten führt."
Damit reagieren die Jungliberalen auf die Information, dass die Pöhlaer Schüler im Falle der Schließung ihrer Schule künftig die Schwarzenberger Grundschule in Sonnenleithe besuchen sollen und somit eine Fahrzeit von fast einer halben Stunde einplanen müssen. "Bildung wird die Zukunftsaufgabe Nummer eins sein. Wir Liberale haben im Wahlkampf landauf, landab Plakate aufgehängt, auf denen wir kurze Wege für kurze Beine forderten - dies gilt unverändert; dafür wollen wir eintreten", so Gröger weiter.
Die Jungliberale Aktion (JuliA) Westerzgebirge veranstaltet in den kommenden Monaten Mai und Juni mehrere Infostände und Flyeraktionen gegen die geplante Fusion der Städte Aue, Schneeberg, Lößnitz und Gemeinde Bad Schlema zur Einheitsgemeinde Silberberg. Die Jungliberalen werden den Bürgern der vier Orte ihr Anliegen nahe bringen und weiterhin für einen Volksentscheid zu diesem Thema kämpfen. Dazu der Regionalvorsitzende Karsten Gröger: "Als Liberale treten wir seit jeher für direkte Demokratie auf kommunaler Ebene ein. Über die Köpfe der unmittelbar Betroffenen hinweg solch weitreichende Entscheidungen durchzusetzen, lehnen wir ab. Deshalb wollen wir die Menschen einbeziehen und entscheiden lassen, ob ihre jahrlangen Heimatorte plötzlich einem Kunstgebilde weichen sollen. "
Die Jungliberale Aktion (JuliA) Westerzgebirge fordert die weitere Mitwirkung des Regionalschulamtes an der Mittelschule Bergstadt Schneeberg und der Grundschule Pöhla, um auch weiterhin in beiden Orten eine wohnortnahe Bildung zu gewährleisten. Dazu der Stellvertretende Regionalvorsitzende Christian Hertig: "Es kann nicht zumutbar und richtig sein, dass eine Stadt wie Schneeberg mit über 15.000 Einwohnern seine Mittelschule verliert und einem Grundschüler ein viel zu langer Schulweg auferlegt wird. Bildung ist für uns Liberale ein Bürgerrecht, deshalb wollen wir ein Umdenken und mehr Flexibilität in der Frage des Bestehens der wohnortnahen Schulen." Die Jungliberalen fordern die beiden Städte Schneeberg und Schwarzenberg auf, sich für ihre Schulstandorte weiterhin einzusetzen.
Die Jungliberale Aktion (JuliA) Westerzgebirge sprach sich auf ihrer Vorstandssitzung am 1. April einhellig dafür aus, die Schwarzenberger Waldbühne im Sommer für öffentliche Großbildübertragungen der Spiele zur Fußball-WM zu nutzen. Dazu erklärte der Regionalvorsitzende Karsten Gröger: "Wir könnten uns sehr gut vorstellen, auf der - nach unserer Auffassung ohnehin viel zu wenig genutzten - Waldbühne zur WM Public Viewing zu veranstalten. Schon die letzte Weltmeisterschaft hat gezeigt, dass öffentliche Fußballfeste die Menschen jeder Altersklasse zusammenbringen. Ich bin der festen Überzeugung, dass Schwarzenberg seine Möglichkeiten in dieser Richtung nutzen sollte."
Die Jungliberale Aktion Aue-Schwarzenberg schloss sich am Samstag, den 6. März 2010 mit den Mitgliedern der Region Stollberg zum Regionalverband JuliA Westerzgebirge zusammen. Die dazu nötigen Satzungsänderungen wurden einstimmig auf einem außerordentlichen Kongress im Brauerei-Gasthof in Zwönitz beschlossen. In diesem Zuge wurde auch ein neuer Regionalvorstand gewählt. Den Vorsitz bekam der bisherige Ortsvorsitzende Karsten Gröger aus Schwarzenberg mit überwältigender Mehrheit zugesprochen. Er wird dabei von Priscilla Werner aus Stollberg und Christian Hertig aus Schwarzenberg als seine Stellvertreter unterstützt. "Mit dieser Umstrukturierung sind wir zukunftsfähig und schlagkräftig aufgestellt. Wir werden Synergie-Effekte nutzen und uns endlich auch den Problemen der Region Stollberg annehmen", äußerte sich Gröger nach dem Kongress.
Am 6. März findet ein außerplanmäßiger Ortskongress der Jungliberalen Aktion (JuliA) Aue-Schwarzenberg statt. Grund dafür ist die Neustrukturierung des künftigen Regionalverbandes JuliA Westerzgebirge, in dem der bisherige Ortsverband Aue-Schwarzenberg und das Gebiet des Altkreises Stollberg zusammengefasst werden. Der Kongress, auf dem auch ein neuer Vorstand gewählt wird, findet im Brauerei-Gasthof in Zwönitz statt und beginnt ca. 18 Uhr, nachdem der Kreiskongress der JuliA Erzgebirge den Weg dafür freigegeben hat.
Auf ihrem erst kürzlich veranstalteten Neujahrsempfang sammelten die Jungliberalen von Aue-Schwarzenberg für die Erdbebenopfer von Haiti. Dabei kamen ca. 150 Euro zusammen. Diese wurden vergangene Woche an die "Aktion Deutschland Hilft" überwiesen, um die Aufbauarbeit und die Menschen in dem zerstörten Land zu unterstützen. Des Weiteren begrüßen die Jungliberalen die Entscheidung der Grünen Landtagsabgeordneten Annekathrin Giegengack, ihre Diätenerhöhung zu spenden und damit ähnlich wie der Verein "FDP hilft", in den die sächsischen Liberalen ihre Diätenerhöhungen seit Jahren spenden, soziale Projekte zu unterstützen. Dies wird hoffentlich ein Vorbild für die gesamte Grüne Fraktion sein.
Trotz des starken Schneetreibens fanden am Samstag, dem 30. Januar, 30 Gäste ihren Weg nach Bermsgrün zum Neujahrsempfang der Jungliberalen Aktion Aue-Schwarzenberg. Auf dem nunmehr schon traditionellen Jahresauftakt der JuliA eröffnete der Vorsitzende des Petitionsausschusses im sächsischen Landtag und Stellvertretende Vorsitzende der sächsischen Liberalen, Tino Günther, seine Vortragsreihe über das Petitionsrecht. Er gab den interessierten Zuhörern einen historischen Abriss über das Recht, sich mit Bitten und Beschwerden an die öffentliche Gewalt zu wenden, informierte über das konkrete Petitionsverfahren und veranschaulichte es an mehreren Beispielen aus der Praxis. Außerdem sammelten die Jungliberalen über 150 Euro für die Erdbebenopfer von Haiti, die an die "Aktion Deutschland hilft" weitergegeben werden.
Am 30. Januar 2010 wird die Jungliberale Aktion Aue-Schwarzenberg das politische Jahr mit ihrem alljährlichen Neujahrsempfang einläuten. Er findet ab 18 Uhr im Hotel "Am Hohen Hahn" im Schwarzenberger Stadtteil Bermsgrün statt.
Hauptgast ist in diesem Jahr der Vorsitzende des Petitionsausschusses im Sächsischen Landtag, Tino Günther, welcher über seine Arbeit im Ausschuss und über die Möglichkeit der Bürger, sich mit Petitionen an die Gesetzgeber zu wenden, berichten wird. Alle Interessierten sind herzlich eingeladen und können ihre Anliegen und Fragen gerne mitbringen.
Des Weiteren werden die Jungliberalen Spenden für die Erdbebenopfer in Haiti sammeln und den Betrag der Organisation "Deutschland hilft" zur Verfügung stellen.
Die Jungliberale Aktion Aue-Schwarzenberg spricht sich entschieden gegen die Einführung so genannter "Nacktscanner" an deutschen Flughäfen aus. Gleichzeitig fordern die liberalen Nachwuchspolitiker die Regierungspartei FDP auf, sich konsequenter für die Achtung von Bürgerrechten, Privat- und Intimsphäre einzusetzen. Der Ortsvorsitzende Karsten Gröger äußerte sich dazu wie folgt: "Ich finde es einigermaßen bemerkenswert, wie sehr sich die FDP derzeit von ihren Wahlkampfaussagen hinsichtlich des Schutzes von Grund- und Bürgerrechten entfernt hat. Nach dem enttäuschenden Verhalten der Bundesregierung hinsichtlich des Datenübermittlungsabkommens SWIFT ist es völlig unangebracht, jetzt öffentlich mit der Einführung von Körperscannern zu liebäugeln."
"Nacktscanner" zeichnen ein genaues Bild der Silhouette des Kontrollierten, das die Körperoberfläche einschließlich der Genitalien und mögliche medizinische Eingriffe mit einschließt. Davon erhofft man sich, verbotene Gegenstände wie beispielsweise Plastiksprengstoff, die mit herkömmlichen Metalldetektoren nicht erkannt werden können, aufzuspüren. Jedoch zeigen Laborversuche der Bundespolizei, dass diese Technologie unausgereift ist und die Erkennung in vielen Fällen versagt hat. "Eine unausgegorene und noch dazu gesundheitsschädliche Technik als aktionistische Antwort auf die jüngsten Vorkommnisse einzuführen, ist gefährlich und grundfalsch. Die Menschenwürdegarantie des Grundgesetzes ist dann berührt, wenn der Bürger zum bloßen Objekt staatlichen Handelns gemacht wird; wenn ihn hoheitliche Maßnahmen in einer Weise treffen, die ihm seinen natürlichen Wert- und Achtungsanspruch grundsätzlich abspricht. Genau diesen Anspruch sehen wir durch Körperscanner verletzt und werden das notfalls vorm Bundesverfassungsgericht überprüfen lassen", so Gröger weiter.
Am vergangenen Samstag trafen sich die Mitglieder der Jungliberalen Aktion (JuliA) Aue-Schwarzenberg zu ihrem siebenten Ortskongress im „Hohen Hahn“ in Schwarzenberg/Bermsgrün. Auf der Tagesordnung stand zunächst die Wahl eines neuen Vorstandes. Der 22-jährige Student Karsten Gröger und der 21-jährige Auszubildende Christian Hertig wurden mit großer Mehrheit in ihren Ämtern als Vorsitzender, bzw. Pressesprecher bestätigt. Neu im Vorstand ist die 19-jährige Studentin Priscilla Werner. Sie wird den Bereich Programmatik für das nächste Jahr ausgestalten. Inhaltlich sprachen sie die Jungliberalen für die Verlängerung des Schwarzenberger Weihnachtsmarktes auf zwei Wochen aus. Des Weiteren fordern die JuLis die Verlegung des Feiertages Buß-und Bettag auf einen Sonntag und ein generelles Überholverbot für LKW auf Autobahnen mit zwei Richtungsspuren. Dazu sagte der Ortsvorsitzende Karsten Gröger: "Wir haben nach langer und intensiver Debatte beschlossen, uns für die Verlängerung des Schwarzenberger Weihnachtsmarktes auszusprechen. Wir meinen, dass die touristischen und wirtschaftlichen Vorteile die Nachteile eines zweiwöchigen Weihnachtsmarktes überwiegen werden. Dies wird unsere Stadt als erzgebirgisches Tourismuszentrum weiter stärken." Im Anschluss des Ortskongresses fand die Klausurtagung der Jungliberalen des gesamten Erzgebirgskreises statt, wo neben der Planung verschiedener Aktionen auch über die neue Rolle als Jugendorganisation der Regierungspartei FDP beraten wurde.
Die Jungliberale Aktion (JuliA) wird am Samstag den 21. November zwei Veranstaltungen im Hotel "Am Hohen Hahn" in Schwarzenberg OT Bermsgrün durchführen. Zunächst wird sich ab 10 Uhr der Ortsverband Aue-Schwarzenberg zu seinem 7. Ortskongress zusammen finden und einen neuen Ortsvorstand wählen, sowie über programmatische Anträge diskutieren. Im Anschluss, ca. 13 Uhr, lädt der Kreisverband Erzgebirge zur Klausurtagung ein. Hier beraten die Jungliberalen über ihre neue Rolle als Jugendorganisation der Regierungspartei FDP.
Die Jungliberale Aktion (JuliA) Aue-Schwarzenberg begrüßt ausdrücklich die Beschlüsse, die die Stadt Schwarzenberg für die Verbesserung der touristischen Infrastruktur getroffen hat. In Zukunft wird es ein Hotelleitsystem und eine bessere Ausschilderung in der Perle des Erzgebirges geben.
Dazu der Ortsvorsitzende Karsten Gröger: "Wir freuen uns ganz außerordentlich, dass die Stadtverwaltung sich dieses exorbitant wichtigen Themas schon vor unserem Hinweis angenommen hat. Das ist ein gutes Zeichen für den Tourismusstandort Schwarzenberg und wird dafür Sorge tragen, dass unsere Gäste auch gerne wiederkommen."
Die Jungliberale Aktion Aue-Schwarzenberg (JuliA) begrüßt die Entscheidung der Gemeinden Schneeberg und Lößnitz, über die Frage nach der Einheitsstadt "Silberberg" Bürgerentscheide durchführen zu wollen. "Wir sind und bleiben gegen die Einheitsgemeinde und deshalb freuen wir uns insbesondere darüber, dass auch die Bürgermeister von Aue und Bad Schlema, Kohl und Müller, ihre grundsätzliche Zustimmung zu einem Bürgerentscheid signalisiert haben. Wir Liberale treten seit jeher für mehr direkte Demokratie auf kommunaler Ebene ein, gerade wenn es um so weitreichende Entscheidungen geht", kommentierte der Ortsvorsitzende Karsten Gröger die Entwicklungen.
Der liberale Nachwuchs hatte bereits Mitte 2008 gefordert, die "Causa Silberberg" den Bürgerinnen und Bürgern zur Abstimmung vorzulegen.
Die Jungliberale Aktion (JuliA) Aue-Schwarzenberg hat ein Konzept vorgestellt, das die Stadt Schwarzenberg als Tourismusstandort stärken soll. Es besteht aus vier konkreten Vorschlägen, die auch der Stadtverwaltung vorgelegt worden sind. Danach regen die Jungen Liberalen an, die Schwarzenberger Altstadt an den großen Ortszufahrtsstrecken besser auszuschildern und es Besuchern so zu erleichtern, das historische Zentrum zu finden. Ergänzend dazu soll es ein Leitsystem von Park- und Übernachtungsmöglichkeiten nach dem Vorbild anderer erzgebirgischer Städte geben. Des Weiteren hält die JuliA an ihrer Forderung nach einer privatwirtschaftlich finanzierten, s.g. touristischen Unterrichtungstafel an der A72 auf Höhe der Abfahrt Hartenstein fest. Schließlich soll der elektronische "Poller", der die Zufahrtsmöglichkeiten zum Markt aus Richtung Bahnhofsstraße regelt, einer Wirksamkeitsprüfung unterzogen werden.
Zum Konzept äußerte sich der Ortsvorsitzende Karsten Gröger wie folgt: "Wir haben der Oberbürgermeisterin vier konkrete, kostengünstige und leicht umzusetzende Vorschläge gemacht, wie wir unsere Stadt für Besucher und Gäste noch attraktiver machen können. Die Ideen sind unserer Meinung nach leicht umzusetzen, entfalten aber große Wirkung. Wir hoffen, dass wir bei der Stadtverwaltung Gehör finden und der ein oder andere Vorschlag umgesetzt wird."
Die Jungliberale Aktion (JuliA) Aue-Schwarzenberg fordert, dass die Bürger der Orte Aue, Bad Schlema, Lößnitz und Schneeberg per Volksentscheid bestimmen, ob ihre Heimatorte unabhängig bleiben oder in einer Einheitsstadt aufgehen sollen, verkündete Pressesprecher Christian Hertig.
"Eine so tiefgreifende Änderung der Gemeindestrukturen und der regionalen Traditionen darf nicht über die Köpfe der Bürger hinweg entschieden werden, sondern muss im Rahmen eines Volksentscheides von den Bürgern selbst beschlossen werden." so der Ortsvorsitzende Karsten Gröger. "Wir setzen uns klar dafür ein, dass die Bewohner jeder Gemeinde selbst entscheiden können, ob sie der Einheitsstadt angehören wollen." Gleichzeitig kritisierte Gröger die bisherige Diskussion über das Thema: "Es geht nicht an, dass unreflektiert und völlig unkritisch in den Medien über die abstrusesten Namensvorschläge debattiert wird und dabei vergessen wird, um welche weitreichenden Konsequenzen es eigentlich geht."
Die Jungen Liberalen sprechen sich klar gegen die Einheitsstadt aus, wollen aber über ein solch wichtiges Thema die betroffenen Bürger entscheiden lassen.
Verantwortung für Schwarzenberg wollen die Jungliberalen aus Aue-Schwarzenberg übernehmen. So steht es in ihrem Wahlprogramm, dass sie sich für die anstehende Kommunalwahl gegeben haben. Über die Liste der FDP wollen Christian Hertig (21, Auszubildender) und Karsten Gröger (21, Student) am 7. Juni in den Schwarzenberger Stadtrat einziehen.
"Es ist an der Zeit, dass die Schwarzenberger Kommunalpolitik jugendlicher und frischer wird. Wir fordern neben vielem anderen, dass die Stadt ihren Studenten die Zweitwohnsitzsteuer zurückerstattet, die in Studienorten anfällt. Daneben wollen wir den Tourismus stärken, indem wir uns für eine touristische Unterrichtungstafel an der Autobahn 72 einsetzen", kommentierte Karsten Gröger das Programm. Christian Hertig fügte noch hinzu: "Des Weiteren setzen wir uns für eine Wiederbelebung unserer Waldbühne ein mit größeren Veranstaltungen, angelehnt an die erfolgreichen 90er Jahre. In diesem Zuge sollen auch die Naturbühne und der Rockelmannpark wiederbelebt werden, wie z.B. durch ein Parkfest."
Weitere Informationen sind unter www.julia-asz.de zu finden.